Weiterer Ministerrücktritt

Früherer Außenminister Matsumoto neuer japanischer Innenminister

Takeaki Matsumoto, ehemaliger Außenminister Japans, wird nun Chef des Innenressorts.
Takeaki Matsumoto, ehemaliger Außenminister Japans, wird nun Chef des Innenressorts.APA/AFP/KAZUHIRO NOGI
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Nach dem dritten Ministerrücktritt binnen weniger Wochen übernimmt Takeaki Matsumoto das Amt des Innenministers. Der japanische Ministerpräsident, Fumio Kishida, gerät zunehmend unter Druck.

Japans Regierung wird von einer Serie an Skandalen erschüttert. Innerhalb von einem Monat traten bereits drei Minister zurück. Regierungschef Fumio Kishida berief am Montag den früheren Außenminister Takeaki Matsumoto zum neuen Chef des Innenressorts. Der bisherige Innenminister Minoru Tereda hatte wegen eines Skandals um Parteienfinanzierung den Hut nehmen müssen. Kishida entschuldigte sich für die wiederholten Rücktritte.

Der Wirbel nährt Spekulationen, der angeschlagene Partei- und Regierungschef könnte vor Jahresende zum zweiten Mal seit Amtsantritt im Oktober 2021 sein Kabinett umbilden oder die Schwäche der Opposition für Neuwahlen nutzen.

Er sei sich der Verantwortung bewusst, die geschassten Politiker überhaupt ins Kabinett geholt zu haben, sagte Kishida. Der erneute Rücktritt eines Ministers ist laut Beobachtern ein weiterer schwerer Schlag für Kishida, dessen Umfragewerte wegen Kritik an Beziehungen zahlreicher Politiker seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) zu der vom verstorbenen Koreaner San Myung-mun gegründeten Mun-Sekte - auch als Vereinigungskirche bekannt - ohnehin schon abgestürzt sind.

Umstrittene Äußerung zu Todesstrafen

Erst kürzlich hatte Kishida seinen Justizminister auswechseln müssen. Grund war massive Kritik an umstrittenen Äußerungen des Ministers zur Rolle des Justizministers bei der Vollstreckung von Todesstrafen. Davor hatte bereits der Minister für wirtschaftliche Wiederbelebung wegen dessen enger Beziehungen zu der Sekte gehen müssen.

Die Ministerrücktritte und Kishidas ohnehin schon schlechte Umfragewerte lassen Beobachtern zufolge Zweifel an seiner Führungsqualität aufkommen - auch in seiner eigenen Partei LDP. Die Opposition gilt demnach als zu schwach, um ihn zu stürzen. Es seien die Machtgruppen in der eigenen Partei, die Kishida gefährlich werden könnten.

(APA/Reuters/dpa)

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