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Protestwelle

UNO fordert ein Ende der „Tyrannei“ im Iran

Der in Genf ansässige UN-Menschenrechtsrat beschäftigte sich mit dem Iran.
Der in Genf ansässige UN-Menschenrechtsrat beschäftigte sich mit dem Iran.(c) APA/AFP/VALENTIN FLAURAUD (VALENTIN FLAURAUD)
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Der UN-Menschenrechtsrat verabschiedete eine Resolution gegen den Iran, Redner gingen mit dem Regime hart ins Gericht. Die Demonstrationen dauern an.

Seit zehn Wochen halten die Proteste den Iran in Atem, und trotz der Repressionen des Regimes in Teheran gegen die Aktivisten, einer Verhaftungswelle und zuletzt massiver Angriffe der Revolutionsgarden in der Kurdenregion im Iran und im angrenzenden Irak wollen sie nicht abebben. Nun haben sich erstmals auch die Vereinten Nationen mit der Krise beschäftigt, die sich bisher betont zurückgehalten hatten.

Auf Initiative Deutschlands und Islands setzte der in Genf ansässige UN-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung an. Annalena Baerbock, die deutsche Außenministerin, reiste sogar eigens in den Schweizer UN-Sitz, und sie nahm sich kein Blatt vor den Mund. Baerbock steht unter dem Druck der starken Gemeinde der Exil-Iraner in Deutschland, und so urgierte sie die Einsetzung einer Untersuchungskommission als zentralen Punkt der UN-Resolution. Diese wurde am späten Nachmittag schließlich angenommen, sechs Länder stimmten dagegen, 16 enthielten sich, 25 Länder waren dafür.