ÖVP

Wandelt Nehammer nun auf den Spuren von Kurz?

Gerald Fleischmann ist wieder da: Ein kleiner Kreis um Karl Nehammer machte ihn zum Kommunikationschef. Im Bild eine Pressekonferenz im Jänner 2020.
Gerald Fleischmann ist wieder da: Ein kleiner Kreis um Karl Nehammer machte ihn zum Kommunikationschef. Im Bild eine Pressekonferenz im Jänner 2020. (c) APA/HERBERT NEUBAUER
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Nehammer holt Gerald Fleischmann zurück – und auch das Thema Migration ist wieder da.

Die ÖVP hat derzeit, wie es scheint, nur ein Thema: Migration. Es ist fast wie zu Sebastian Kurz' Zeiten. Karl Nehammer zeigt dabei wie sein Vorgänger auch keine Berührungsängste zu Ungarns Premier, Viktor Orbán, und Serbiens Präsidenten Aleksandar Vučić – Musketiere-Bilder inklusive. Und dann holte Nehammer diese Woche auch noch Sebastian Kurz' vormals rechte Hand, Gerald Fleischmann, aus der Versenkung wieder auf die Bühne. Diese Personalie schaffte es sogar zur Spitzenmeldung in der „Zeit im Bild“.

Die Entscheidung, Fleischmann zum Kommunikationschef der ÖVP zu machen, hat viele in der Partei überrascht. Es war eine, die im kleinen Kreis zwischen Nehammer, seinem Sprecher Daniel Kosak und Generalsekretär Christian Stocker fiel. Manche in der ÖVP halten das für ein Risiko, finden, dass hier unnötig eine Flanke aufgemacht wurde. Andere wiederum meinen, es sei schon egal, die ÖVP sei ohnehin in der Dauerdefensive, Angriff nun die beste Verteidigung.

Der Vermutung liegt nahe: Nehammer kommt so wie bisher nicht mehr weiter. Er könnte – allen Bedenken und Imageproblemen zum Trotz – auf eine Fortsetzung des Kurz-Kurses mit eigenen Mitteln setzen. Das erscheint angesichts bescheidener Umfragewerte verlockend. Es schweben zwar dunkle Wolken über der Ära Kurz, aber es war auch jene Zeit, in der die ÖVP Wahlen gewinnen konnte.

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