Weltweit werden demokratische Rechte abgebaut. Es gibt zwar Lichtblicke – auch in Afrika. Aber tendenziell geht der Trend in die falsche Richtung, während sich die großen Krisen verschärfen: „Ein toxischer Mix.“
Wien. Zum Beispiel El Salvador: Der kleine Staat an der Pazifikküste steht selten im Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit und wenn doch, dann weil sich die Zentralamerikaner mit Haut und Haaren der Kryptowährung Bitcoin ausgeliefert haben. Aber in El Salvador haben sie auch noch ein anderes Problem: Die Demokratie schwächelt. Der 2021 gewählte Präsident Nayib Bukele tauschte bald Verfassungsrichter aus und strebt nun eine zweite Amtszeit an, womit er einen Verfassungsbruch begehen würde.
Die Krise der Demokratie vollzieht sich an vielen Schauplätzen. El Salvador ist nur einer davon. Das International Institute for Democracy and Electoral Assistance (Idea), eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Stockholm, hat erneut die weltweite Lage der Demokratie vermessen. Die Daten reichen bis Ende 2021, die Analyse geht aber darüber hinaus, bis in diesen Herbst. Das Ergebnis der Studie ist ernüchternd.