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Direkte Demokratie

Mehr als Begehren ist fürs Volk auch weiter nicht drin

Für Volksbegehren (hier jenes zum Thema Frauen im Jahr 2018) wird viel geworben. Aber was bringen sie?
Für Volksbegehren (hier jenes zum Thema Frauen im Jahr 2018) wird viel geworben. Aber was bringen sie?APA/ROBERT JAEGER
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Satiriker nehmen das Parlament auf den Arm. Wie reagieren die Parteien?

Der Inhalt des neuen Volksbegehrens klingt wie ein Schildbürgerstreich. „Der Nationalrat wolle sinnlos über dieses Volksbegehren diskutieren und ein Gesetz beschließen, wonach das Nationalratspräsidium alle zu behandelnden Volksbegehren künftig ,sinnlose Volksbegehren‘ nennen“. Hinter der Aktion stehen die Satiriker der „Tagespresse“, doch ihr Vorgehen hat eine ernste Botschaft.

Erreicht eine Initiative zumindest 100.000 Unterschriften, muss sie im Nationalrat behandelt werden, mehr kann das Volk aber nicht erzwingen. „Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den Papierkorb“, beklagen die Satiriker. Dabei hatte die Politik immer wieder betont, die direkte Demokratie ausbauen zu wollen. Aber wie stehen die Parteien aktuell zu diesem Vorhaben?