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Parlament

Kanzler im U-Ausschuss: Krampf, Mails und Kaviar

OeVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: NEHAMMER
APA/HELMUT FOHRINGER
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Karl Nehammer war zum zweiten Mal als Auskunftsperson in den ÖVP-Untersuchungsausschuss geladen. Die zähe Befragung brachte wenig Neues – mit Ausnahme von Essensgewohnheiten und dem Mailstreit mit der Justiz.

Kurz nach zehn Uhr, der Bundeskanzler hatte soeben im Ausschusslokal Platz genommen, herrschte im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss noch Zuversicht, zumindest bei Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl. Als Karl Nehammer im März zuletzt als Auskunftsperson geladen war, „hat das relativ wenig Erkenntnis gebracht“, so Pöschl. Jetzt aber, nach acht Monaten und Dutzenden Befragungen, sei die Sache anders, erklärte er hoffnungsfroh.

Der Mann sollte jäh enttäuscht werden. Schon nach der allerersten Frage der Abgeordneten wurde die Sitzung erstmals länger unterbrochen. SPÖ-Mandatar Christoph Matznetter stellte dem ÖVP-Chef die Einstiegsfrage, ob er denn wisse, dass sein neuer Kommunikationschef, Gerald Fleischmann, Beschuldigter in der Umfrage-Causa sei. Noch vor der Antwort des Kanzlers folgte die erste von vielen Geschäftsordnungsdebatten über die Zulässigkeit von Fragen der Abgeordneten. Das sollte so weitergehen, denn die ÖVP verteidigte ihren Kanzler mit andauernden Wortmeldungen zur Geschäftsordnung. Eigens dafür eingesprungen: Christian Stocker, der seit seinem Aufstieg zum Generalsekretär der Partei eigentlich nicht mehr für die ÖVP im U-Ausschuss sitzt. Geleitet wurde die Sitzung anfangs vom Dritten Nationalratspräsidenten, Norbert Hofer (FPÖ), Wolfgang Sobotka ließ sich bei der Befragung seines Parteichefs entschuldigen.