Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Regierungsbildung

Netanyahu macht großen Schritt zu Koalitionsbildung in Israel

Am Donnerstag schloss Netanyahu eine Koalitionsvereinbarung mit der rechtsradikalen Partei Religiöser Zionismus. Er hat bis zum 11. Dezember Zeit, eine Regierung zu bilden.

Israels designierter Regierungschef Benjamin Netanyahu ist der Regierungsbildung einen großen Schritt näher gekommen. Am Donnerstag schloss Netanyahu eine Koalitionsvereinbarung mit der rechtsradikalen Partei Religiöser Zionismus. Mit einer Koalition von nunmehr 46 Abgeordneten in Israels 120 Sitze fassendem Parlament fehlt dem Chef der Likud-Partei jedoch immer noch die Unterstützung zweier ultraorthodoxer Parteien, um sich eine Regierungsmehrheit zu sichern.

Nach dem Wahlsieg seiner Partei bei den Wahlen vergangenen Monat konnte Netanyahu sich bereits die Unterstützung der religiös-nationalistischen Partei Otzma Jehudit (Jüdische Stärke) und Noam sichern. Er hat bis zum 11. Dezember Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine Verlängerung der Frist um zwei Wochen ist möglich.

Die Vereinbarung mit Religiöser Zionismus sieht vor, dass die Partei in einem Rotationsabkommen das Finanzministerium erhält sowie das Einwanderungsministerium. Die Partei erhält zudem einen Posten im Verteidigungsministerium, der für die jüdischen Siedlungen zuständig sein wird.

Parteichef Bezalel Smotrich nannte die Vereinbarung einen "historischen Schritt" in Richtung einer Regierung, die das "Siedlungsvorhaben regeln und entwickeln" werde. Netanyahu sprach von einer "rechtsnationalen Regierung, die sich um alle Israelis kümmern" werde.

(APA)