Die Bilanz eines Jahres mit Karl Nehammer als Bundeskanzler? Durchaus umfangreich. Zu Weihnachten gibt es weitere 500 Mio. Euro.
Wien. Zumindest zwei Mal in seinem ersten Jahr als Bundeskanzler hat Karl Nehammer für eine Überraschung gesorgt: Sein Besuch bei Wladimir Putin versetzte die Öffentlichkeit und viele Parteifreunde in Staunen, wenn auch nicht durchgehend im positiven Sinn. Die Abschaffung der kalten Progression dagegen rang sogar Experten Respekt ab. Dass die Regierung hier weniger aus Überzeugung gehandelt haben mag als aus der inflationären Not heraus, ändert nichts daran, dass Türkis-Grün steuerpolitisch umgesetzt hat, was etliche Vorgängerregierung versprochen, aber nicht gehalten haben.
Überhaupt scheint der krisenbedingte Zugzwang die Regierung im Jahr eins unter Nehammer angetrieben zu haben: So wenig ist nämlich gar nicht weitergegangen – auch wenn das eine oder andere Projekt wie die Arbeitsmarktreform gescheitert ist. Hier ein kleiner Rückblick.
Pandemie
Bei Nehammers Angelobung am 6. Dezember 2021 war die Pandemie noch das bestimmende Thema. Im Jänner wurde eine Impfpflicht beschlossen, im Februar trat sie – vorerst noch ohne Strafen – in Kraft, im März wurde sie ausgesetzt, im Juni dann abgeschafft. Bestraft wurde niemand. Denn Omikron veranlasste die Regierung zu einer Wende in der Corona-Politik. Nach und nach wurden die Maßnahmen zurückgenommen, zuletzt auch die Maskenpflicht (zumindest außerhalb Wiens) und die Quarantäne.
