Das Treffen der Außenminister in Polen endet ohne eine gemeinsame Resolution.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen können. Es habe dafür keinen Konsens gegeben, sagte der derzeitige OSZE-Vorsitzende, Polens Außenminister Zbigniew Rau, am Freitag zum Abschluss des Ministerrats in Lódz.
"Es ist das schwierigste Jahr in der Geschichte der Organisation, der Grund dafür ist bekannt", sagte Rau in Anspielung auf den Krieg. Sowohl die Ukraine als auch Russland gehören zu den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Das Treffen in Lódz fand aber ohne den russischen Ressortchef Sergej Lawrow statt, da Polen ihm die Einreise verweigert hatte. Russland wurde stattdessen durch seinen ständigen Vertreter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch,vertreten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte die Ausladung Lawrows als "sicherheitspolitisches Eigentor" kritisiert.
Nordmazedonien übernimmt
Die OSZE mit Sitz in Wien ging aus der 1975 etablierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die die Entspannung zwischen Ost und West voranbrachte. Im Oktober verurteilte sie die russischen Angriffe in der Ukraine als "Terror“ gegen die Zivilbevölkerung.
Mit dem Treffen endet traditionell der einjährige Vorsitz in der Organisation. Dem polnischen Außenminister Rau, der formell noch bis Jahresende OSZE-Vorsitzender bleibt, wird der nordmazedonische Chefdiplomat Bujar Osmani nachfolgen.
(ag.)