Die Arbeit der Regierung ist besser als ihr Ruf. Da er aber ohnehin kaum zu retten sein wird, tut sich ein fast historisches Zeitfenster für Unpopuläres auf.
Das Jahr war noch jung, der Staub nach zwei Expressumzügen im Kanzleramt hatte sich noch nicht gelegt, da wurde an der Regierungsspitze eine an sich recht simple Frage gestellt. „So, und wo wollt's ihr jetzt eigentlich hin mit dem Karl?“, erkundigte sich ein grüner Stratege, keineswegs ohne Eigennutz, denn in normalen Zeiten ist es die Positionierung eines Kanzlers, die den Spielraum für den Juniorpartner absteckt. Aber die Zeiten sind nicht normal, die Politik getrieben von inneren Ein- und äußeren Umstürzen. So ging der Grüne Überlieferungen zufolge ohne Antwort seiner Wege.
Ein Jahr später erklärt das ziemlich viel. Wer nämlich einen Blick auf die inhaltliche Bilanz von Nehammers Regierung wirft, fragt sich irgendwann zwangsläufig, warum diese eigentlich so unbeliebt ist. Nur einige Beispiele: Ein Projekt von der Tragweite der Abschaffung der kalten Progression hat das Land lang nicht gesehen, dazu kommen Sozialleistungsanpassungen, Ökomeilensteine, Pflegemilliarden, neue Parteiregeln und zuhauf Antiteuerungspakete. Es werden Rekordsummen in Bahn und Ökologisierung gesteckt, ganz zu schweigen von der Steuerreform.
Was für eine Geschichtsvergessenheit ist es also, wenn Sebastian Kurz diese Woche im „Stern“ erklärt, dass es die türkis-blaue Regierung gewesen sei, die „am meisten für Österreich vorangebracht hat“. Zur Erinnerung: Deren „Leuchttürme“ von Sozialhilfe bis zum Kopftuchverbot wurden höchstgerichtlich zum Einsturz gebracht, die Pflegereform kam über das Stadium zigfacher Ankündigungen nicht hinaus, und an den Wurzeln der Asylproblematik vermochte man – wie man heute sieht – nichts zu lösen. Die Beliebtheitswerte stimmten dennoch lang.
