Seán Mac Bride-Friedenspreis

Auszeichnung für Atomwaffenverbot

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Erst seit einem guten Jahr ist ein Vertrag, der Atomwaffen schlichtweg verbietet, auch formal in Kraft getreten. Federführend war ein österreichischer Diplomat, der nun in Wien mit einer Auszeichnung geehrt wird.

Die Gegenwart steht unter dem Eindruck des russischen Überfalls auf die Ukraine und der Drohungen eines Einsatzes von Atomwaffen. In der Öffentlichkeit wird viel über „strategische Atomwaffen“ gesprochen und wenig über ein Verbot von Atomwaffen.

Tatsächlich gibt es einen international gültigen Vertrag, der seit dem Vorjahr in Kraft ist. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Länder, die über Atomwaffen verfügen bzw. in der Nato Mitglied sind, dieses Vorhaben nicht unterstützen.

Es war jedenfalls kein „business as usual“ und hatte anfangs einen Hauch von Utopie: einen Vertrag abzuschließen, der Atomwaffen schlichtweg verbietet. Der radikale Ansatz war die Antwort auf die Weigerung der fünf Nuklearmächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich über eine Nuklearwaffen-Konvention zu verhandeln. Die Antwort darauf waren dann die Initiative von Norwegen, Mexiko und Österreich, den Verbotsvertrag auf die Agenda zu setzen. Sieben Jahre später sollte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Vertrag zur Unterzeichnung auflegen, im Jänner 2021 ist er in Kraft getreten, nachdem mehr als 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben.

Viele Initiativen durch die mehr als zehn Jahre bis zum Inkrafttreten des Vertrags gehen auf Alexander Kmentt zurück. Er ist im österreichischen Außenministerium Direktor der Abteilung für Abrüstung, Waffen-Kontrolle und der Abteilung für die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen. Kmentt ist einer der aktivstebn Architekten der Verhandlung, die zum Beschluss dieses Vertrages geführt haben. Nun wurde er in Wien mit dem Seán Mac Bride-Friedenspreis ausgezeichnet.

Benannt ist die Auszeichnung nach Seán MacBride, einem ehemaligen Außenminister Irlands, der später zum Friedensaktivisten wurde und unter anderem 1974 den Friedensnobelpreis verliehen bekam. Als Generalsekretär der Internationalen Kommission von Juristen machte er sich bereits in den 1970er Jahren für ein Verbot der Kernwaffen stark.

Zurück zum diesjährigen Preisträger Alexander Kmennt. Der hatte bereits vor acht Jahren, 2014, in Wien die Konferenz über die humanitären Folgen von Atomwaffen organisiert, Monate nach der Besetzung der Halbinsel Krim durch Russland. Auf der Konferenz wurde eine Resolution verabschiedet, die auf breite Unterstützung stieß und in der es unter anderem heißt: „Wir fordern alle Staaten, die Nuklearwaffen besitzen, dazu auf, konkrete Maßnahmen zu setzen, die Gefahr von nuklearen Explosionen, einschließlich die Einsatzbereitschaft und die Stationierung von Atomwaffen zu verringern; sie einzulagern, die Rolle von Atomwaffen in Militärdoktrinen zu verkleinern und alle Arten von Atomwaffen zu reduzieren.“

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