Wer den Abgeordneten zuhört, lernt nicht nur die Geschäftsordnung kennen, sondern auch Synonyme. Allein, der parlamentarischen Kontrolle nützt das nichts.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse haben den Zweck, Klarheit zu schaffen. Umstände sollen hinterfragt, Details ans Licht gebracht werden. Das Schlagwort: Transparenz. Das erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger, richten sich die Abgeordneten regelmäßig aus. Mehr noch: Sie hätten es verdient. Verdient, zu wissen, was mit Steuergeld geschah. Wofür Umfragen gemacht, welche Firmen beauftragt wurden.
Die Realität sieht anders aus. Anstatt Antworten auf die Frage zu geben, ob von Dezember 2017 bis Oktober 2021 ÖVP-nahen Personen oder Organisationen Vorteile durch Organe des Bundes zu parteipolitischen Zwecken gewährt wurden, lernen Zuhörende Synonyme. „Chuzpe“, „Farce“, „Posse“, „Zirkus“ wird konstatiert. „Verzögerungstaktik“ und „Blockadehaltung“ abgewechselt. Noch öfter tönt es nur: „zur Geschäftsordnung“.
Zu dieser meldet sich momentan besonders häufig die ÖVP. Warum? Weil es (prominente) ÖVP-Politiker sind, die derzeit als Auskunftsperson geladen werden, um unter Wahrheitspflicht auszusagen, was sie vergessen und wozu sie keine Wahrnehmungen haben. Sollte ihnen doch etwas erinnerlich sein, geht das zuweilen unter – im Protest ihrer Parteikollegen, die meinen, dass die Frage nicht gestellt werden dürfe.
Die Folge: viele Wortgefechte, noch mehr Wartezeit. Freilich, letztere lässt sich nützen, um zu kontrollieren, ob man die zuvor gehörten Synonyme noch einwandfrei wiedergeben kann. Es könnte ja sein, dass man sie irgendwann für ein Kreuzworträtsel braucht. Ein „Bingo“ oder einen Vokabeltest. Einzig der parlamentarischen Kontrolle nützen sie marginal, spärlich, wenig, kaum etwas. Man könnte fast sagen: nichts.