Ministerien

Staatssekretär – aber seit wann genau?

TURSKY
TURSKYAPA/ROLAND SCHLAGER
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Wofür Florian Tursky eigentlich zuständig ist, offenbarte erst eine Neos-Anfrage im Bundesrat.

Was machen Staatssekretäre genau? Außer „ihren“ Minister oder ihre Ministerin zu vertreten? Tja, das ist gar nicht so leicht exakt herauszufinden. Das Gesetz sieht zwar vor, dass der Minister den beigegebenen Staatssekretär mit der „Besorgung bestimmter Aufgaben“ betrauen kann. Aber es sagt nicht, ob und wie diese kundgemacht werden.

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