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Biontech-Pfizer klagt Moderna: Der Patentstreit der mRNA-Vorreiter

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Moderna hatte schon im Sommer geklagt. Der Corona-Impfstoff wird immer mehr ein Fall für Patentanwälte.

Die Nachricht am Dienstag hat keiner der betroffenen Aktien gutgetan, ganz im Gegenteil: Sowohl die Anteilscheine des US-Pharmakonzerns Pfizer und der deutschen Biontech als auch die Aktien von Moderna notierten im roten Bereich. Wobei es die Moderna-Papiere mit einem Minus von über drei Prozent am heftigsten erwischte. Was war geschehen?

In der Nacht zum Dienstag hatte die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass der US-Konzern Pfizer und sein deutscher Partner am Montag bei einem Bostoner Bundesgericht Klage gegen das US-Biotech-Unternehmen Moderna eingereicht haben.
Es geht um einen Streit um die konkurrierenden Corona-Impfstoffe. Und es geht um einen Streit, der schon monatelang andauert.

Mit der Klage wurde jedenfalls die Abweisung der Moderna-Klage sowie die Feststellung beantragt, dass die Patente von Moderna ungültig sind und nicht verletzt wurden, wie am Montag aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Unternehmen reagierten nicht sofort auf Anfragen zur Stellungnahme.

Es begann im August

Fest steht aber, dass der Rechtsstreit seine offiziellen Anfänge im vergangenen August hatte. Damals hatte Moderna den Mainzer Impfstoff-Hersteller Biontech und den US-Pharma-Riesen Pfizer erstmals verklagt und beiden Unternehmen vorgeworfen, seine Technologie-Patente verletzt zu haben. Moderna will sie eigenen Angaben zufolge bereits vor der Pandemie entwickelt haben.

Eine ähnliche Klage gegen Pfizer und Biontech hat Moderna auch in Deutschland, beim Landgericht Düsseldorf, angestrengt.
Damit aber nicht genug: Im Juli hatte es bereits eine Klage von der ebenfalls deutschen Curevac gegen Biontech gegeben. Auch der Biotechnologie-Konzern Curevac möchte seine „geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie“ geltend machen. Curevac argumentierte, Biontech habe bei seinem Impfstoff von der Pionierarbeit Curevacs profitiert. „Viele Jahre unserer Forschung haben auch zum Erfolg der mRNA-Impfstoffe beigetragen und diese ermöglicht“, hieß es seitens Curevac.

Die Moderna-Klage

Moderna wiederum warf im August den Konkurrenten vor, dass sie mit ihrem erfolgreichen Covid-Impfstoff Comirnaty wichtige Patente im Bereich der mRNA-Technologie verletzten, die man zwischen 2010 und 2016 eingereicht habe. Die damals erforschten Technologien seien grundlegend für das Vakzin Spikevax von Moderna. „Pfizer und Biontech kopierten diese ohne Erlaubnis, um ihren eigenen Impfstoff Comirnaty herzustellen“, erklärte Moderna.

Moderna habe bereits vor Ausbruch der Pandemie „Milliarden von Dollar“ investiert und wolle seine innovative Technologie-Plattform schützen, sagte Vorstandschef Stephane Bancel. Man strebe nicht an, Comirnaty vom Markt zu verbannen, erwarte aber, dass Biontech und Pfizer Schadenersatz für die Nutzung der Patente zahlten.

Antwort auf Curevac-Klage

Das Corona-Impfstoffgeschäft entwickelt sich damit immer mehr zum Betätigungsfeld für Patentanwälte. Moderna und Biontech gelten als Vorreiter bei der neuartigen mRNA-Technologie, auf der die Corona-Impfstoffe beider Seiten beruhen und die ihnen Milliardenerlöse einbrachten.

Aber zurück zum Rechtsstreit mit Curevac: Biontech ging wenige Wochen nach der Curevac-Klage im Sommer zu Gericht, um gegen die Patent-Vorwürfe seines Konkurrenten vorzugehen. Zusammen mit seinem US-Partner Pfizer wurde damals eine Feststellungsklage beim Bundesbezirksgericht im US-Bundesstaat Massachusetts eingereicht. Die beiden Unternehmen wollten damit ein Urteil erwirken, dass drei der US-Patente von Curevac nicht durch ihren Covid-19-Impfstoff Comirnaty verletzt werden. „Der Covid-19-Impfstoff basiert auf Biontechs mRNA-Technologie und wurde von Biontech und Pfizer gemeinsam entwickelt.“ Curevac hatte schon im vergangenen Jahr Probleme mit der Wirksamkeit seines Impfstoffes hinnehmen müssen.

Was freilich den Rechtsstreitigkeiten keinen Abbruch tut. Nun ist Biontech-Pfizer – ähnlich wie bei Curevac – auch entsprechend gegen die Moderna-Klage vorgegangen. Mit der sogenannten Widerklage gegen Moderna möchte Biontech-Pfizer die Feststellung erwirken, dass die Patente von Moderna ungültig sind und nicht verletzt wurden.

(ag./red.)

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