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„Hohe zweistellige Zahl“ an Gefährdern

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Beim Hintergrundgespräch zum einjährigen Bestehen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst wurde auch vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten gewarnt.

Nach einjährigem Bestehen der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) steht insbesondere der Bereich Rechtsextremismus und islamistischer Extremismus stark im Vordergrund. Man habe Sorge, weil „wir wissen, dass wir in Österreich definitiv eine hohe zweistellige Zahl von Personen haben, die bereit wären, auch Gewalttaten zu vollziehen“, sagte der Direktor der DSN, Omar Haijawi-Pirchner, am Mittwoch bei einem Hintergrundgespräch im Innenministerium.

Im neuen Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetz ist es vorgesehen, sogenannte Fallkonferenzen vorzunehmen, wenn eine Person am Übergang zwischen Haft und Freiheit steht. „Wenn eine Person bekanntermaßen eine riskante Prognose hat, sind Maßnahmen zu setzen. Im letzten Jahr wurden 28 Fallkonferenzen durchgeführt“, so Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit.

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