Jahresbilanz

Staatsschutz warnt: „Hohe zweistellige Zahl“ an Gefährdern

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst warnt auch vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkte.

Wien. Nach einjährigem Bestehen der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) steht insbesondere der Bereich Rechtsextremismus und islamistischer Extremismus stark im Vordergrund. Man habe Sorge, weil „wir wissen, dass wir in Österreich definitiv eine hohe zweistellige Zahl von Personen haben, die bereit wären, auch Gewalttaten zu vollziehen“, sagte der Direktor der DSN, Omar Haijawi-Pirchner, am Mittwoch im Innenministerium.

Im neuen Staatsschutz- und Nachrichtendienstgesetz ist es vorgesehen, sogenannte Fallkonferenzen vorzunehmen, wenn eine Person am Übergang zwischen Haft und Freiheit steht. „Wenn eine Person bekanntermaßen eine riskante Prognose hat, sind Maßnahmen zu setzen. Im letzten Jahr wurden 28 Fallkonferenzen durchgeführt“, sagte Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit.

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