UN-Konferenz

Das Internet in geopolitischen Fesseln

Internet im Iran. Shutdowns sind längst ein politisches Machtinstrument.
Internet im Iran. Shutdowns sind längst ein politisches Machtinstrument.REUTERS
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Der globale digitale Raum droht zu zersplittern. Das Internet Governance Forum will das verhindern und ein verbindendes weltweites Regelwerk erstellen.

Addis Abeba. Durch das Internet zieht sich ein eiserner digitaler Vorhang: China entscheidet längst, welche Inhalte die Menschen zu sehen bekommen, Irans Regime reagiert mit Shutdowns auf die anhaltenden Proteste. In Russland werden westliche Inhalte blockiert, während die internationalen Sanktionen dazu geführt haben, dass das russische Netz von der globalen Internet-Infrastruktur ausgeschlossen worden ist. Droht der Zusammenbruch des Internets in seine Einzelteile, in denen jeder Staat sein eigenes Mini-Internet erstellt und seine eigenen Regeln?

Wie kann verhindert werden, dass der globale digitale Raum zu einem „Splinternetz“ zerfällt? Die Fragmentierung des Internets war das drängende Thema der UN-Konferenz Internet Governance Forum (IGF), die Anfang Dezember in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba stattfand. Just in jenem Land, das innerhalb von sechs Jahren das Internet 22-mal abschaltete. In der umkämpften Region Tigray sind seit zwei Jahren mehr als fünf Millionen Menschen ohne Internetzugang; der „längste ununterbrochene Shutdown der Welt“, wie Brett Solomon, Executive Director der Non-Profit-Organisation Access Now, kritisiert. Shutdowns sind längst zu einem politischen Werkzeug geworden.

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