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USA

Senatorin von Arizona verlässt Demokraten und wird unabhängig

An der "Struktur des Senats" werde sich wenig ändern, meint Kyrsten Sinema.
An der "Struktur des Senats" werde sich wenig ändern, meint Kyrsten Sinema.REUTERS
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Die Partei von US-Präsident Joe Biden kehrt mit dem Austritt von Kyrsten Sinema zu ihrer hauchdünnen Mehrheit im Senat zurück, die sie sich erst vor wenigen Tagen ausgebaut hat.

Die Senatorin des US-Bundesstaats Arizona, Kyrsten Sinema, wird nach eigenen Angaben die Demokratische Partei verlassen, um künftig als Unabhängige in der zweiten Kongresskammer zu sitzen. "Ich habe mich als Unabhängige aus Arizona registrieren lassen. Ich weiß, dass einige Leute davon ein wenig überrascht sein könnten, aber ich denke, dass das sehr sinnvoll ist", sagte Sinema am Freitag dem US-Sender CNN.

Sie habe nie wirklich in eine "Parteischublade" gepasst, sagte Sinema weiter. "Ich will das nicht." Im Gespräch mit dem Magazin "Politico" spielte sie gleichzeitig die Bedeutung ihres Schritts herunter: Sie glaube nicht, dass sich etwas an der "Struktur des Senats" ändern werde. Sie habe vor, "die gleiche Arbeit wie immer zu machen", künftig aber als Unabhängige.

Zurück zur hauchdünnen Mehrheit

Erst vor wenigen Tagen war es den Demokraten von US-Präsident Joe Biden mit der Wiederwahl von Senator Raphael Warnock in Georgia gelungen, ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des US-Kongresses auf 51 zu 49 zu erhöhen. Nun kehren sie wieder zu ihrer hauchdünnen Mehrheit von 50 der 100 Senatoren zurück, bei der Vizepräsidentin Kamala Harris bei Pattsituationen mit ihrer Stimme den Ausschlag gibt.

Die Demokraten hatten Warnocks Sieg unter anderem auch deshalb bejubelt, weil er die Macht ihres Senators von West Virginia, Joe Manchin, erheblich eingeschränkt hätte. Der Vertreter des rechten Parteiflügels hatte in der Vergangenheit immer wieder Bidens Reformpläne blockiert.

(APA/AFP)