Die Landeshauptleute waren inhaltliche Treiber von der Impfpflicht bis zum Teuerungshilfen-Fleckerlteppich, in ihrer Riege wurde heuer zurück-, an und zur Seite getreten – und jetzt hat auch noch ein Länderwahl-Dreierpack den Bund im Bann.
2022, das Jahr der türkis-grünen Bundesregierung? Eher nicht.
Und zwar von Anfang an nicht – denn schon die erste Debatte des Jahres hatte eine Wucht, wie es sie lange nicht gegeben hatte, ausgelöst von einem knappen politischen Bekenntnis. Es lautete: Wer nicht gegen Corona geimpft ist, soll Strafe zahlen. Beschlossen wurde dies im Jänner von ÖVP, Grünen und dem Großteil der Opposition. Und noch nie wurden zu einem Gesetzesvorhaben so viele Stellungnahmen wie zum „Impfpflichtgesetz“ abgegeben, mehr als 100.000 waren es letztlich, Großdemonstrationen dagegen wurden jäh zur Gewohnheit. Gegolten hat sie hernach nie, im März wurde die Impfpflicht ausgesetzt, im Juni schließlich abgeschafft.