Berlin-Briefing

Der historische Moment im ersten Jahr des Olaf Scholz

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Unter dem Schock des russischen Angriffskrieges versprach der deutsche Kanzler, die Außen- und Sicherheitspolitik neu auszurichten. Nun sieht es so aus, als könnte eine Ministerin etwas im Weg stehen.

Unlängst wunderte sich eine finnische Kollegin am Rande eines Termins mit der Außenministerin in Berlin, dass es in Österreich offenbar keine richtige Neutralitätsdebatte gibt. Sich sicherheitspolitisch auf Nachbarn wie Ungarn oder Tschechien als Landbarriere zu verlassen, schien ihr gewagt. Das greift zu kurz, schließlich sind die beiden bei der Nato und wissen im Fall des Falles die US-Armee an ihrer Seite. Wien wird wie die ganze EU aus Washington mitbeschützt. Aber die Sache mit der Neutralität im Ausland zu erklären, kann manchmal kompliziert sein.

Ein Beispiel aus jüngerer Vergangenheit: Wie kann Österreich die Teilnahme am Nato-Raketenschutzschirm prüfen, aber nicht zumindest darüber reden, ob es nicht gleich am westlichen Verteidigungsbündnis teilnimmt? Die Finnen haben die Sache klarer geregelt, sie treten wie die Schweden der Nato bei.

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