Klagen und Verbote in mehreren Bundesstaaten. Die Video-App TikTok sieht sich mit Kritik des FBI konfrontiert. Es reagiert „enttäuscht“.
Es fing genau so an: zuerst eine Klage, dann Verbote auf Dienstgeräten und dann der große Schlag: ein US-weites Handelsverbot. Huawei, damals am Sprung zur Nummer eins hat versucht, sich mit allen Mitteln gegen die Auswirkungen zu stemmen. Selbst ein eigenes Betriebssystem sollte den Untergang abwenden. Doch es kam zum Absturz. Der Consumer-Markt ist eingebrochen, der Rückzug aus einigen europäischen Ländern steht bevor. Klar, TikTok ist nicht gänzlich mit Huawei zu vergleichen. Doch Huawei und die Social-Media-App haben eines gemein: sie haben ihren Sitz in China. Und sie bedrohen die nationale Sicherheit, argumentieren Verantwortliche der US-Bundesstaaten Alabama, Utah, Texas, Maryland und South Dakota und folgen damit einer Einschätzung des FBI.
Die Maßnahmen folgen auf Warnungen des FBI-Direktors Chris Wray im letzten Monat, der sagte, dass die chinesische Regierung die App, die sich im Besitz von ByteDance befindet, nutzen könnte, um die Datenerfassung von Millionen von US-Nutzern zu kontrollieren oder den Empfehlungsalgorithmus zu steuern, was für Beeinflussungsoperationen genutzt werden könnte.
Das „Trojanische Pferd“ Chinas
"Beunruhigenderweise sammelt TikTok riesige Datenmengen, von denen viele keinen legitimen Zusammenhang mit dem angeblichen Zweck der App, dem Teilen von Videos, haben. Die Nutzung von TikTok unter Einbeziehung der staatlichen IT-Infrastruktur schafft somit eine inakzeptable Anfälligkeit für chinesische Infiltrationsoperationen", so Alabamas Gouverneurin Kay Ivey in einer Erklärung.
Die Gouverneurin wies die Behörden an, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um zu verhindern, dass TikTok auf sensible staatliche Daten zugreift.
In Indiana wurden Klagen gegen die Plattform eingereicht. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaats Indiana, Todd Rokita, gab am Mittwoch (Ortszeit) zwei Klagen gegen die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform bekannt. Er wirft TikTok darin irreführende Angaben zur Datensicherheit und mangelnden Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer vor. Sie täusche die Nutzer über den Zugriff Chinas auf ihre Daten und setze Kinder bedenklichen Inhalten aus, argumentiert er. Die Plattform sei ein "Trojanisches Pferd" Chinas.
Bytedance reagiert „enttäuscht“
"Wir sind enttäuscht, dass so viele Staaten auf den Zug aufspringen und Maßnahmen ergreifen, die auf unbegründeten, politisch aufgeladenen Unwahrheiten über TikTok basieren", sagte ein Sprecher von TikTok in einer Erklärung.
Der Kommissar für Bundeskommunikation, Brendan Carr, teilte am Montag in einem Tweet mit, dass mindestens neun Bundesstaaten Maßnahmen gegen TikTok ergriffen haben, "aufgrund der ernsthaften Sicherheitsbedrohungen, die es darstellt".
Schon Trump wollte TikTok verbieten
Der ehemalige Präsident Donald Trump versuchte 2020, neuen US-Nutzern das Herunterladen von WeChat und TikTok zu verbieten, wodurch die Nutzung dieser Apps in den Vereinigten Staaten effektiv blockiert worden wäre, verlor jedoch eine Reihe von Gerichtsverfahren.
Im Juni 2021 zog Präsident Joe Biden Trumps Durchführungsverordnung zurück, die das Herunterladen der Apps verbieten sollte, und wies das Handelsministerium an, die Sicherheitsbedenken gegen diese Apps zu prüfen.