ÖVP-Veto

Schengen: Eine SPÖ, drei Meinungen

Hans Peter Doskozil.
Hans Peter Doskozil.APA/HANS KLAUS TECHT
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Hans Peter Doskozil kann sich zumindest den Schengen-Beitritt Bulgariens vorstellen und reiht sich damit zwischen Bundespartei und Wiener SPÖ ein. Querelen gibt es auch in der ÖVP.

Nicht nur in der SPÖ war am Donnerstag manch einer oder eine erstaunt, dass Hans Peter Doskozil in der Schengen-Debatte einen offeneren Zugang hat als Pamela Rendi-Wagner. Während sich die Parteivorsitzende nämlich, analog zur ÖVP und mit besorgtem Blick auf den Vormarsch der FPÖ in den Umfragen, gegen den Beitritt Rumäniens und Bulgariens ausgesprochen hat, kann sich der burgenländische Landeshauptmann zumindest die Aufnahme Bulgariens vorstellen.

Die Frage ließe sich „nicht schwarz-weiß beantworten“, sagte Doskozil dem ORF Burgenland. Denn obwohl Polizisten und Soldaten an den Schengen-Grenzen kontrollieren würden, habe man in Österreich derzeit wieder eine „Rekordzahl“ an Flüchtlingsaufgriffen. Klar sei jedoch, dass im Fall Bulgariens an einer Stelle konzentriert Grenzkontrollen durchgeführt werden könnten, eventuell auch mit ungarischen oder österreichischen Beamten. „Das wäre aus meiner Sicht ein effektiver Grenzschutz und würde auch den Bedürfnissen der Wirtschaft Rechnung tragen.“ Innenminister Gerhard Karner hätte daher effektive Grenzkontrollen in Bulgarien sowie Verfahrenszentren einfordern sollen, findet Doskozil: „Das wäre die richtige Forderung gewesen.“

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