Das Veto gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens erfolgt nach angeblichen Erfolgsrezepten der ÖVP, deren Wirkung sich bisher in Misserfolgen niedergeschlagen hat.
Wenn der Präsident des Europäischen Forums Alpbach, Andreas Treichl, Entscheidungen der ÖVP-Spitze „verstörend und nicht nachvollziehbar“ findet, müsste Feuer am Dach der ÖVP-Zentrale sein. Denn gerade dieser Mann sollte es eigentlich besser wissen. Er hat doch sechs Jahre lang, von 1991 bis 1997, als Finanzreferent und daher Mitglied des Bundesparteivorstands die Mechanismen der Partei erfahren.
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So viel scheint sich nicht geändert zu haben. Bei dem Veto Österreichs gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens, um das es Treichl hier im Gespräch mit der „Presse“ diese Woche ging, offenbarten sich drei wiederkehrende Motive der ÖVP: eine Entscheidung zu Gunsten der ÖVP vor einer Landtagswahl, der Versuch, der FPÖ das Wasser abzugraben und die Taktik, mit Überschmäh auf der EU-Bühne zu agieren.