Das "System ORF Niederösterreich"

Interventionen im ORF: Weißmann setzt Kommission ein

Roland Weißmann
Roland Weißmann (c) APA, ORF
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Der ORF-Generaldirektor reagiert auf die schweren Vorwürfe gegen den Landesdirektor des ORF-Niederösterreich, Robert Ziegler, mit der Einsetzung einer Evaluierungs-Kommission.

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann setzt eine Evaluierungs-Kommission ein, nachdem am Freitagabend schwere Vorwürfe gegen den Landesdirektor des ORF-Niederösterreich, Robert Ziegler, aus seiner Zeit als Chefredakteur bekannt geworden waren. Die Kommission werde ihre Arbeit noch diese Woche aufnehmen, hieß es in einer Aussendung. Damit kommt Weißmann der Forderung des ORF-Redaktionsrats nach einer Suspendierung Zieglers nicht nach.

Die Kommission wird von Gerhard Draxler, ehemaliger ORF-Informationsdirektor und Steirischer Landesdirektor, geleitet. Mit an Bord ist auch Martin Schauer, emeritierter Universitätsprofessor für Zivilrecht, Edgar Weinzettl, Direktor des ORF-Landesstudios Wien, Pia Scheck-Kollmann, ORF-Compliance-Beauftragte und der ORF-Personaljuristin Elma Osmanovic.

„Der ORF geht davon aus, dass das offenbar in diversen Medien kursierende 'Dossier', in dem die Vorwürfe angeblich belegt werden, auch der eingesetzten Kommission zur Verfügung gestellt wird", wird in der Aussendung festgehalten. Außerdem wird betont, dass die redaktionelle Verantwortung für die Berichterstattung des Landesstudios mittlerweile bei Chefredakteur Benedikt Fuchs und nicht beim Landesdirektor Ziegler liege.

Der ORF-Redaktionsrat forderte Montagvormittag von ORF-Chef Roland Weißmann die sofortige Suspendierung von Robert Ziegler. Eine Kommission mit externer Begleitung solle die Vorwürfe gegen Ziegler aufklären und in der Zwischenzeit eine „untadelige Person" die Landesstudioleitung übernehmen, hieß es in einer Aussendung.

SPÖ-"Freundeskreis" unterstützt U-Kommission

Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, unterstützt die eingesetzte Untersuchungskommission. Er forderte jedoch höchste Transparenz bei der Aufarbeitung, eine rasche Analyse sowie Vorlage des Berichts beim Sonderfinanzausschuss des Stiftungsrats im Februar. Er unterstrich, dass Ziegler als Landesdirektor nun nicht mehr in dem Umfang inhaltlich Einfluss nehmen könne, wie in seiner Zeit als Chefredakteur. Daher sei der ORF gut beraten, "keine Schnellschüsse" zu machen, sondern die Kommission die Causa seriös abarbeiten zu lassen. Im Falle einer Bestätigung der Vorwürfe müssten allerdings die Konsequenzen gezogen werden.

Ziegler wurde auf Vorschlag Weißmanns von den 35 ORF-Stiftungsräten als Landesdirektor bestellt. Laut ORF-Gesetz kann der Stiftungsrat Ziegler auf Vorschlag Weißmanns auch abberufen. Zuvor müsste jedoch eine Stellungnahme des betroffenen Landes eingeholt werden.

Auf einen Blick

Wie die „Presse“ berichtet hat, soll Robert Ziegler in seiner Zeit als Chefredakteur des ORF Niederösterreich (2015 bis 2021) Wünsche der Politik an Mitarbeiter weitergegeben und ihre Umsetzung zuweilen auch gegen den Willen der Redakteure durchgesetzt haben. So ließ er Beiträge und Online-Artikel nachträglich abändern, veranlasste die Verwendung bestimmter, aus ÖVP-Pressetexten stammender Formulierungen und gab den Journalisten im Vorfeld ihrer Berichterstattung klare Richtlinien, mit welchen Inhalten und Personen die Beiträge zu füllen seien. Das bestätigen auch Gespräche zwischen Mitarbeitern des Landesstudios und der „Presse“. Ziegler bestreitet die Vorwürfe vehement.

(APA/Red. )

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