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Vergaberecht

Gemeinden bangen vor Erschwernissen bei Auftragsvergaben

Werden viele Auftragsvergaben bald deutlich länger dauern?
Werden viele Auftragsvergaben bald deutlich länger dauern?(c) Clemens Fabry
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Die Schwellenwerteverordnung, die unter anderem Direktvergaben bis zu einem Volumen von 100.000 Euro erlaubt, wurde seit über einem Jahrzehnt immer wieder verlängert. Damit hätte zum Jahresende – mitten in der Wirtschaftskrise – überraschend Schluss sein können. Unmittelbar vor Weihnachten kam dann doch noch die vorläufige Entwarnung.

Wien. Müssen sich öffentliche Auftraggeber ab Jänner auf deutlich mehr Aufwand für die Abwicklung von Vergabeverfahren gefasst machen? Und Wirtschaftstreibende, die sich um Aufträge bewerben, au/f längere Verfahrensdauern und schlimmstenfalls sogar auf rechtliche Unsicherheiten bei bereits abgeschlossenen Verträgen?

Banges Warten auf Verlängerung

Fast schien es so – denn einiges deutete darauf hin, dass die Schwellenwerteverordnung, die erstmals 2009 unter dem Eindruck der damaligen Wirtschaftskrise erlassen und dann immer wieder verlängert wurde, zum Jahresende auslaufen würde. Mit dem gewohnten Spielraum für Direktvergaben und für vereinfachte Verfahren im Baubereich – der vor allem der regionalen Wirtschaft zugutekommen soll – wäre es dann schlagartig vorbei gewesen. Und das noch dazu mitten in der nächsten, noch schwereren Wirtschaftskrise und in Zeiten horrend steigender Preise.

Bisherige Verlängerungen der Schwellenwerte-VO passierten freilich oft erst in letzter Minute - und so ähnlich dürfte es nun doch auch diesmal kommen.