Die Eingliederung von Häftlingen in das Krankenkassensystem wird schon seit Jahren geprüft.
Wien. Für Josef Moser, Justizminister in der Ära von Türkis-Blau, war es eines der zentralen Projekte: Die medizinische Behandlung von Häftlingen sollte nicht mehr von seinem Ministerium getragen werden, sondern von den Sozialversicherungen. Moser übernahm damit einen Plan, den schon die Große Koalition verfolgt hatte – und der jetzt von Türkis-Grün weiterverfolgt wird. Das nun allerdings schon wieder seit fast drei Jahren. „Das wird weiterhin geprüft“, heißt es dazu aus dem Justizressort. Ministerin Alma Zadić (Grüne) hat nun in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ Zahlen zur Behandlung von Häftlingen offengelegt. Und die zeigen: Die Kosten sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
1. Wie viele Häftlinge gibt es in Österreich, und was kostet die Unterbringung?
Von Jänner 2021 bis Oktober 2022 waren insgesamt 22.758 Personen in Haft. Mehr als die Hälfte von ihnen, nämlich 12.515, sind nicht österreichische Staatsbürger. Pro Monat waren zwischen 9080 und 9648 Häftlinge in den Gefängnissen. Die Kosten pro Hafttag lagen in den vergangenen drei Jahren zwischen 144 und 151 Euro. Damit liegt Österreich unter dem europäischen Schnitt. Laut einer Studie der Universität Lausanne betragen die durchschnittlichen Haftkosten 186 Euro. Ein Teil davon wird übrigens von den Häftlingen selbst getragen: Drei Viertel ihres Arbeitslohns werden als Kostenbeitrag einbehalten, das summiert sich auf 30 bis 33 Millionen Euro pro Jahr.