Rücktrittswelle

Warum Japans Regierungschef seine Minister verliert

Japans Premierminister Fumio Kishida
Japans Premierminister Fumio Kishida APA/AFP/POOL/DAVID MAREUIL
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Regierungschef Fumio Kishida muss schon den vierten Abgang in seinem Kabinett verkraften. Erneut spielt auch die Moon-Bewegung eine Rolle.

Japans Premierminister Fumio Kishida kommt nicht zur Ruhe. Am Dienstag reichte mit Kenya Akiba bereits der vierte Ressortchef in zwei Monaten seinen Rücktritt ein. Die Demission war von der Opposition im Tokioter Reichstag erzwungen worden. Der Regierungschef reagierte schnell und berief einen früheren Vorgänger im selben Geschäftsbereich, den 72-jährigen Hiromichi Watanabe, zum Nachfolger.

Offiziell wird dem abgelösten Akiba vorgeworfen, gegen Wahlgesetze verstoßen zu haben und Verbindungen zur umstrittenen „Vereinigungskirche“, der früheren Moon-Sekte, zu unterhalten – was dieser zurückweist. Es geht offenbar um illegale Spenden.
Die Affäre ist so unsauber und undurchsichtig wie bei japanischen Finanzskandalen üblich. Akiba erhielt zwischen 2011 und 2020 namhafte Geldbeträge, die als „Miete“ für seine Mutter und seine Frau getarnt waren. Außerdem bezahlte der Minister beamtete Staatssekretäre, damit sie ihm bei seiner Wiederwahl im Oktober 2021 in den Reichstag unterstützen, was ein klarer Verstoß gegen das geltende Wahlgesetz bedeutet.

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