Das Landesgericht Wiener Neustadt ist ohne Chef: Die Justizministerin ließ sich mit der Entscheidung Zeit, nun macht es der Bundespräsident genauso.
Wien/Apa/No. Die Personalentscheidung ist offenbar alles andere als eine Routineangelegenheit, obwohl es eigentlich nur um die Präsidentenstelle am Landesgericht Wiener Neustadt geht. Diese ist seit Jahresbeginn, seit Amtsinhaber Rudolf Masicek in den Ruhestand getreten ist, überraschend unbesetzt.
Bandion-Ortner gab ihren Nachbesetzungsvorschlag für den Posten nämlich offenbar verspätet in der Kanzlei von Bundespräsident Heinz Fischer ab, der den Nachfolger – auf ihren Vorschlag – formell ernennen muss. „So etwas wird bei uns nicht einfach durchgewinkt“, sagt dazu Bruno Aigner, Fischers Sprecher. Der Akt sei ohne Begründung erst am 22. Dezember eingelangt, „was sehr spät ist, noch dazu, wenn man weiß, dass der Präsident zu Jahresende sehr viele Akten zu erledigen hat“. Andere Ressorts würden solche Unterlagen vier bis fünf Wochen vorher vorlegen.
Bandion-Ortner will dem Vernehmen nach die bisherige Präsidentin des Landesgerichts Krems, Ingeborg Kristen, in Wiener Neustadt sehen. Der Justizministerin selbst wird Interesse an der in diesem Fall frei werdenden Position in Krems nachgesagt, was sie zuletzt in der „Presse“ dementierte.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.01.2011)
