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Schallenberg: Corona-Tests für chinesische Einreisende derzeit nicht nötig

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Die EU sollte bei den Einreisebestimmungen einheitlich vorgehen. Einen „Fleckerlteppich“ gelte es zu vermeiden, so der Außenminister.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hält Corona-Tests und andere Regelungen als Voraussetzung für chinesische Einreisende derzeit für nicht nötig. Schallenberg plädierte am Montag am Rande eines Besuchs des indischen Außenministers Subrahmanyam Jaishankar in Wien aber für ein konzertiertes Vorgehen der EU in dieser Frage. "Der Großteil der EU-Staaten hat keine Regelungen. Ich glaube, das ist auch momentan nicht notwendig", sagte er.

Schallenberg begrüßte die von China vorgenommenen Corona-Lockerungen, die Null-Covid-Politik habe sich als desaströs erwiesen. Zudem habe sich gezeigt, dass autokratische Regime längere Lernkurven hätten. Die EU sollte die Fehler während der Corona-Pandemie und somit einen "Fleckerlteppich" bei den Einreisebestimmungen vermeiden, sagte er.

EU berät über Einreisebeschränkungen

Angesichts der massiven Corona-Welle in China beraten die EU-Staaten nach Angaben der neuen schwedischen Ratspräsidentschaft diese Woche darüber, wie mit aus China kommenden Reisenden umgegangen werden soll. Schweden setze sich für eine gemeinsame Strategie mit Blick auf mögliche Einreisebeschränkungen ein, hieß es am Samstag. Für Mittwoch wurde demnach eine Sitzung des Krisen-Reaktionsmechanismus IPCR einberufen.

Die französische Regierung hatte die anderen EU-Staaten am Sonntag aufgefordert, aus China kommende Reisende auf eine Infektion mit dem Virus testen zu lassen. Verkehrsminister Clement Beaune begründet seine Forderungen damit, dass Passagiere aus China über den Umweg über andere Länder ungetestet nach Frankreich einreisen könnten. "Darum müssen wir uns abstimmen, damit wir effektiver sein können." An französischen Flughäfen werden Einreisende aus China bereits auf das Virus getestet. Auch Italien und Spanien haben mit entsprechenden Regelungen reagiert.

Ökonomin warnt vor wirtschaftlichen Folgen

Die deutsche Ökonomin Ulrike Malmendier warnte vor den wirtschaftlichen Folgen der neuen Welle in China und drängte auf einen Notfallplan. "Wenn die chinesischen Häfen und Fabriken geschlossen werden, weil fast alle Beschäftigten krank sind, zieht das dramatische wirtschaftliche Folgen nach sich", sagte die Ökonomin von der US-Universität Berkeley dem deutschen "Handelsblatt". Ihrer Ansicht nach würden dann die Lieferketten wieder zusammenbrechen und damit die Preise für Rohstoffe und Vorprodukte enorm in die Höhe treiben.

Die Regierung in Peking hatte Anfang Dezember unter dem Druck von Protesten und einer schwächelnden Wirtschaft eine abrupte Abkehr von ihrer strikten Null-Covid-Politik verkündet. Seitdem rollt eine Corona-Welle durch das Land mit rund 1,4 Milliarden Einwohnern.

(APA)

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