Seit Jahresbeginn müssen Bund, Länder und Gemeinden extern beauftragte Studien offenlegen. Den Neos ist das nicht klar genug.
Welche Automarke verbindet man mit welcher Partei? Welches Tier mit welchem Politiker? Ist Sebastian Kurz eher Pfau oder doch Delfin? Hat Hans Peter Doskozil eigentlich etwas von einem Wildschwein?
Diese 2017 vom Finanzressort extern beauftragten Forschungsarbeiten – ein Teilaspekt der Umfrage-Affäre, die letztlich zum Sturz von Kanzler Kurz geführt hat –veröffentlichte das Ministerium im Vorjahr nach langem Hin und Her aufgrund der Emittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Kurz erklärte später, nichts von den mutmaßlich parteipolitisch motivierten Studien gewusst zu haben. Rund um die Verhandlungen zu neuen Tranparenzregeln für Parteien zog man hernach die legistischen Lehren aus der Causa: Jede externe Studie muss, so die von SPÖ und Neos forcierte Idee damals, publik gemacht werden, Kosten inklusive.