Mit den Schwerpunkten auf Teuerung, Bildung, Gesundheit, Pflege und Migration kommt die SPÖ zur Klausur zusammen. Nicht dabei: Hans Peter Doskozil.
Wie würde Österreich unter einer SPÖ-Führung aussehen? Diese Frage wollen die Sozialdemokraten heute, Mittwoch, und morgen, Donnerstag, in Klagenfurt klären. Und zwar im Rahmen einer Klausur, zu der das rote Bundesparteipräsidium zusammenkommt. Neben Teuerung, Bildung, Gesundheit und Pflege setzen die Roten auch einen Schwerpunkt auf Migration - und wollen ihre Positionen dazu in einem Aktionsplan festschreiben. Letzterer solle im Falle einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene umgesetzt werden.
Wie einfach es wird, die Themen abzuarbeiten, wird sich aber erst zeigen. Denn gerade die Sichtweisen auf Migration sind innerhalb der Partei durchaus divers. Insbesondere der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, sorgte diesbezüglich zuletzt immer wieder für Querschüsse. Bei der Klausur wird er allerdings nicht dabei sein, da er nicht mehr dem Präsidium angehört.
Migrationsexperte hält Referat
Der Ort für die Zusammenkunft dürfte nicht zufällig gewählt sein, findet doch in Kärnten am 5. März eine Landtagswahl statt. Unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich" will das Präsidium über die zentralen Herausforderungen und Aufgaben beraten, die die Politik im Jahr 2023 anpacken müsse.
Auf Einladung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird Migrationsexperte Gerald Knaus, Autor und Vorsitzender der Denkfabrik "Europäische Stabilitäts-Initiative - ESI", ein Referat zu Migration und Flucht in Europa und mögliche Lösungen für 2023 halten.
Am zweiten Tag ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Rendi-Wagner sowie den Landesparteivorsitzenden und Landeshauptmännern Peter Kaiser (Kärnten) und Michael Ludwig (Wien) geplant.
(APA/Red.)
