Der Mann befindet sich bereits in Untersuchungshaft. Die Inhalte der Seite fallen eindeutig unter das Verbotsgesetz.
Nach umfassenden Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist Ende Dezember ein 55-jähriger Tiroler als mutmaßlicher Betreiber einer nationalsozialistischen Website ausgeforscht und festgenommen worden. Die Inhalte der Website fallen nach Ansicht der Strafverfolgungsbehörden eindeutig unter das Verbotsgesetz. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, erfolgte die Festnahme am 27. Dezember auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck.
Mittlerweile befindet sich der Mann in der Justizanstalt (JA) Innsbruck in U-Haft. Auf die Spur war man ihm dank eines Hinweises aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN gekommen. Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintliche "Werbe-Flugblätter" für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten verbreitet worden.
Penible Erhebungen
Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Penible Erhebungen führten schließlich zum Tiroler, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft ist. Bei einer Hausdurchsuchung konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen.
(APA)