Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will offenbar zurücktreten. Ihre Amtszeit war zuletzt überschattet von einem Beschaffungschaos in der Bundeswehr und einer irritierenden Öffentlichkeitsarbeit.
Wien/Berlin. Es gibt die Rücktritte zur Unzeit. Etwa wenn ein Gesundheitsminister mitten in der Pandemie sein Amt zur Verfügung stellt oder wenn sich eine Verteidigungsministerin in einer der ernstesten sicherheitspolitischen Situationen verabschiedet. Christine Lambrecht (SPD), die deutsche Verteidigungsministerin, zog nun offenbar die Konsequenz aus gleich mehreren Krisen. Laut mehreren Berichten deutscher Medien will sie Anfang der Woche – vermutlich schon am Montag – ihren Rücktritt bekannt geben. Sie selbst, so heißt es, habe erkannt, dass es in ihrem Ressort einen Neuanfang brauche – gerade jetzt, in Zeiten großer verteidigungspolitischer Herausforderungen.
Für den Neuanfang ist freilich kaum Zeit, wer auch immer Lambrechts Nachfolger wird. Mitten im Ukraine-Krieg sieht Deutschlands Bundeswehr trotz deutlich angehobenen Budgets eher aus wie eine riesige Baustelle.
Da holperte es zuerst bei der militärischen Unterstützung für das von Russland angegriffene Land. Dann krachte es bei den defekten Puma-Schützenpanzern an der Heimatfront. Sie sollten eigentlich ab 1. Jänner für die Nato-Krisenfeuerwehr bereitstehen, die sogenannte Very High Readiness Joint Task Force (VJTF). Doch nach einer Übung waren alle der 18 Panzer, die getestet wurden, nicht mehr einsatzfähig. Lambrecht musste den weiteren Ankauf des als technologisches Meisterwerk gepriesenen Geräts stoppen. Es soll nun verbessert werden. Statt die Engpässe rasch zu beseitigen, heißt es jetzt wieder einmal: warten. Das Beschaffungswesen des Heers liegt im Argen. Ende November wurde publik, dass die Munitionsvorräte der Bundeswehr im Kriegsfall nur für zwei Tage reichen.
