U-Kommission

Wien Energie: Der Black Friday und ein strenger Richter

Die Presse/Clemens Fabry
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Bei der mit Spannung erwarteten Sitzung jener Kommission, die die Turbulenzen der Wien Energie im Sommer untersucht, musste der Vorsitzende mehrfach durchgreifen.

Die spannendste Sitzung jener Kommission, die die schweren finanziellen Turbulenzen der Wien Energie im vorigen Sommer untersucht, begann völlig unerwartet: „Wir haben heute jemanden hier, der Geburtstag hat“, erklärt der Vorsitzende, Martin Pühringer, plötzlich. Nachsatz: „Ich gratuliere Manfred Juraczka zum Geburtstag.“ Der ÖVP-Mandatar hat nicht damit gerechnet: „Vielen Dank“, meint er etwas irritiert.

Dann geht Pühringer gut gelaunt ans Werk. Und sorgt sofort für klare Verhältnisse: „Im Vorfeld gab es viele Gutachten und Stellungnahmen“, so Pühringer in Anspielung auf den Anwaltsbrief der Wien Energie, der die Befragung der geladenen Zeugen (Wien-Energie-Geschäftsführer Michael Strebl und Aufsichtsratsvorsitzender Peter Weinelt) einschränken würde: „Es ist nicht Aufgabe des Zeugen, die Ladung und den Untersuchungsgegenstand zu interpretieren“, hält Pühringer streng fest. Und: „Ich sitze hier, um die Einhaltung der Gesetze zu kontrollieren.“ Denn bei der Kommission gehe es nicht um Politik: „Ich werde korrekt darauf achten. Sie werden mich sicherlich das eine oder andere Mal verwünschen.“ Das ist ein klares Signal an die Mitglieder der Kommission, die von den politischen Parteien besetzt wird, die diese gern als Bühne nutzen.

„Das war eine energiepolitische Bombe"

Als Erster tritt Weinelt unter Wahrheitspflicht in den Zeugenstand. In seiner mehr als vierstündigen Befragung erklärt er mehrfach: In seiner 31-jährigen Tätigkeit in der Energiebranche habe es noch nie eine solche Situation gegeben wie jene, die die Wien Energie in massive Liquiditätsprobleme gebracht hat. Der Geschäftsführer der Wien Energie, Michael Strebl, bringt später einen Vergleich: „Das ist so, als würde der Benzinpreis an der Tankstelle innerhalb einer Woche auf 30 Euro steigen.“

Die Märkte hätten verrückt gespielt, erklärt Weinelt. Auslöser seien geopolitische Spannungen, die in den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mündeten. Diese hätten zu einem historisch noch nie da gewesenen Anstieg der Energiepreise in ganz Europa geführt. „Das war eine energiepolitische Bombe, dass die Russen erklärt haben, sie liefern nicht mehr“, meint Strebl später, der festhält: Er habe keinen direkten Kontakt mit Finanzstadtrat Peter Hanke oder Bürgermeister Michael Ludwig in dieser Causa gehabt.

Es wird viel über Termine diskutiert, ob die Situation nicht vorhersehbar war etc. Neue Erkenntnisse bringt der Montag nicht. Oft drehen sich Befragung und Diskussionen im Kreis.

„Das freut micht"

Die SPÖ-Fraktion versucht, die Kommission als politische Bühne zu nutzen und beginnt, eine Lobeshymne über die Wiener Energieversorgung in eine Frage zu verpacken. Sie scheitert allerdings mehrfach an Pühringer. Der pocht streng darauf: Was habe das mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun? Das trifft allerdings alle Parteien: „Wenn ich hier nicht streng bin, würde das einreißen“, erklärt Pühringer. Die ÖVP setzt nach, dass die Situation doch erkennbar gewesen sein muss. Darauf antwortet Weinelt: Das sei ein Black Friday gewesen, der zu 99,99 Prozent nicht vorhersehbar gewesen sei. Was die ÖVP allerdings nicht überzeugen kann.

Die Neos wollen wissen, ob ein Krisenstab eingerichtet wurde, die Grünen, ob die Probleme nicht bereits in der Bilanz 2021 sichtbar waren. Die FPÖ fragt nach, wann Bürgermeister Ludwig informiert wird. Als Folge der umfangreichen Fragen muss Weinelt noch einmal vor die Kommission. Er quittiert das so: „Das freut mich.“

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