Ob Parlament, Kommission, oder Rat: alle drei EU-Institutionen müssen sich derzeit den Vorwurf gefallen lassen, an akuten ethischen Nagelproben zu scheitern.
Eines muss man Roberta Metsola lassen: das Spiel mit den sozialen Medien, die Inszenierung ihrer öffentlichen Person, nie um den slicken Slogan verlegen, beherrscht die Präsidentin des Europaparlaments (beziehungsweise ihr PR-Team). „Die Menschen erwarten Verantwortlichkeit und Integrität“, teilte sie diese Woche zu Beginn der Plenarsitzung in Straßburg mit. „Das Europaparlament muss auf die Forderungen der Bürger antworten. Und das werden wir auch. Um zu reformieren, Vertrauen neu aufzubauen, wird die Arbeit jetzt starten."
Starke Worte einer Politikerin, die in ihrer noch nicht einmal einjährigen Amtszeit bereits mit zwei mehr als zweifelhaften Personalentscheidungen negativ aufgefallen ist: erstens boxte sie ihren Kabinettschef, den Italiener Alessandro Chiocchetti, als neuen Generalsekretär des Parlaments durch, obwohl der nicht einmal die formalen Anforderungen erfüllte und zudem seine Vorgeschichte als vormaliger engster Mitarbeiter des wegen seiner Mafia-Verbindungen (wenn auch noch nicht rechtskräftig) verurteilten Forza-Italia-Politikers Marcello dell'Utri mitbrachte. Dann versuchte Metsola, knapp vor Silvester ihren Schwager, Matthew Tabone, als neuen Kabinettschef einzusetzen. Meinem italienischen Kollegen David Carretta von der Zeitung „Il Foglio“ fiel dies auf, weil besagter Schwager bereits auf der Parlamentswebsite in seinem neuen Amt angeführt wurde, obwohl die Entscheidung noch gar nicht gefallen war. Metsola machte einen Rückzieher. Doch man muss sich fragen: hat die gar kein Gespür dafür, was geht, und was nicht?