Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht am Montag ist nun ihr Nachfolger, Boris Pistorius, offiziell als Verteidigungsminister ernannt worden.
Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ist im Amt. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihm am Donnerstagmorgen in Berlin die Ernennungsurkunde. Die zurückgetretene Ministerin Christine Lambrecht bekam ihre Entlassungsurkunde. Anschließend leistete der Sozialdemokrat und bisherige Innenminister des Landes Niedersachsen im Bundestag den Amtseid. Noch am Donnerstag war ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin geplant.
Steinmeier wünschte Pistorius "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Pistorius übernehme das Ministeramt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, und müsse direkt loslegen. "Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung." Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier.
„Verantwortung auch für andere"
"Deutschland ist nicht im Krieg", betonte der deutsche Bundespräsident. Für das Land beginne aber eine Epoche im Gegenwind. "Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen." In diesem Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen. "Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe."
Steinmeier betonte, es sei keine Zeit zu verlieren. "Als starkes Land in der Mitte Europas haben wir eine Verantwortung nicht nur für uns, sondern auch für andere." Deutschland stehe nicht allein, sondern im Bündnis mit Partnern. "Und diese Partner müssen und werden sich auf uns verlassen können."
Druck wegen Waffen für Ukraine
Pistorius wurde nach der der Vereidigung im Bundestag im Verteidigungsministerium vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, mit militärischen Ehren empfangen. Kurz darauf stand ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf seinem Terminplan.
Zentrales Thema dürfte der Krieg in der Ukraine und die weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes sein. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Deutschland stark gewachsen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zur Verfügung zu stellen. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist nach übereinstimmenden Medienberichten nun dazu unter Bedingungen bereit. Laut "Süddeutscher Zeitung" und "Bild"-Zeitung stellte er in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden klar, Deutschland könne nur liefern, wenn die USA ihrerseits der Ukraine eigene Abrams-Kampfpanzer zur Verfügung stellen.
(APA/dpa)
