"Es muss sichergestellt sein, dass ein größtmögliches Publikum die Sitzungen verfolgen kann“, sagt Vizeklubobmann Scherak. Bisher wurden Sitzungen auf ORF 2 und ORF III übertragen.
Die Neos fordern eine Klärung der Frage, auf welchem ORF-Sender Parlamentssitzungen künftig übertragen werden, noch vor der Nationalrats-Sondersitzung am 25. Jänner. "Es muss sichergestellt sein, dass ein größtmögliches Publikum die Sitzungen verfolgen kann", bekräftigte Vizeklubobmann Nikolaus Scherak am Donnerstag gegenüber. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann plant, die Debatten künftig nur noch auf ORF III zu zeigen, was für heftige Kritik der Fraktionen sorgt.
"Ein Ende der Übertragungen auf ORF 2 ist und bleibt ein demokratiepolitisch bedenklicher Schritt, den sich der ORF-Generaldirektor noch einmal überlegen sollte", meinte Scherak. "Als selbstbewusstes Parlament können wir das auch nicht hinnehmen. Hier herrscht Einigkeit zwischen zumindest vier Fraktionen“. Er verwies er auf entsprechende Äußerungen von allen Parteien außer den Grünen. "Ich appelliere an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), dieses Thema noch vor der Sondersitzung am 25. Jänner zu klären", man könne damit nicht bis zur Präsidiale am 27. Jänner warten.
Bisher waren die Plenarsitzungen aus dem Parlament vormittags parallel auf ORF 2 und ORF III mit eigenen Kommentaren zu sehen. Ab 13 Uhr übertrug nur ORF III die Sitzungen. Dies werde nun "optimiert", teilte der ORF in der Vorwoche mit. Der für manche notwendige Wechsel von ORF 2 auf ORF III entfalle nun "zugunsten einer stringenten Übertragung in ORF III von Sitzungsbeginn bis jedenfalls 19 Uhr".
Die Parlamentsberichterstattung in ORF 2 im Rahmen von Infosendungen insbesondere mit dem Magazin "Hohes Haus" werde "selbstverständlich im gewohnten Ausmaß beibehalten", hieß es aus dem ORF. Relevante Plenarsitzungen des Nationalrats und des Bundesrats werden auch beim Nachrichtensender Puls 24 und in der Streamingapp ZAPPN übertragen.
(APA)