Nach der Wirtschaftskrise schlitterte Russland zwar nicht in einen langwierigen Wirtschaftsabschwung. Mit der Behebung alter Schwächen tut man sich aber schwer.
Moskau. Es wirkt wie ein Wettlauf mit der Zeit, wenn Pjotr Aven spricht. Wer den 55-jährigen Multimilliardär und Präsidenten der größten russischen Privatbank, „Alfa-Bank“, gut kennt, weiß, dass er noch weit schneller denkt. Anfang Dezember dachte er an die Zukunft. Rechnete – und sah dunkle Wolken aufziehen. „Auch als Gorbatschow an die Macht kam, hatte das Land riesige Fremdwährungsreserven und geringe Schulden angesichts hoher Ölpreise“, sagte er zur „Financial Times“. „Aber nach drei, vier Jahren war das Geld weg.“ Was er damit sagen wolle? „Wirtschaftlich steuern wir wieder auf sowjetische Zeiten zu.“
Das Wirtschaftsklima werde schlechter, weil es an Konkurrenz mangle, weil Korruption herrsche und ein angemessenes Rechtssystem fehle, meint Aven. Nun würden auch noch die Staatsausgaben steigen und die Inflation treiben, die Steuererhöhungen würden das Business abwürgen.
Nicht nur die Zukunft erscheint wenig rosig, auch die Gegenwart bereitet Kopfzerbrechen. Nachdem Russland durch die Krise tief gefallen war, konnte zwar eine langwierige Depression verhindert werden, auf die Beine aber kommt das Land nur schleppend. Mit vorläufigen 3,8 Prozent Wachstum 2010 bleibt Russland weit hinter Staaten wie Brasilien, Indien und China zurück.
Ursache sei der gesunkene Öl- und Gaspreis, sagt Vizewirtschaftsminister Andrej Klepatsch: Das nach der Wende geschaffene Wirtschaftsmodell habe zunächst keine schlechten Ergebnisse gezeitigt. Die Krise jedoch habe seine Verwundbarkeit aufgezeigt.
Höhere Steuern schrecken ab
Xenija Judajewa, Makroökonomin der Sberbank, sieht andere Ursachen für das schleppende Wachstum: Es sei die zehnjährige Politik des Putin-Regimes: Das Investitionsklima habe sich verschlechtert, Investoren blieben fern; die einheimischen legten den Überschuss an Liquidität zuletzt kurzfristig auf die Bank, ausländische bleiben zurückhaltend. Während Brasilien oder Indien mit einem Zufluss von Kapital konfrontiert sind, werde der Nettokapitalabfluss aus Russland 2010 laut Zentralbank 22 Mrd. Dollar betragen.
Die Investoren seien von der Politik enttäuscht, meint auch der Ökonom Maxim Blant: Die Korruption bleibe hoch, und der Staat müsse angesichts sinkender Exporteinnahmen Steuern erhöhen.
Zumindest der nicht dirigistisch sozialisierte Teil der Elite hat die Dramatik erkannt. Ähnlich wie Banker Aven hat Präsident Dmitrij Medwedjew die Schwachstellen benannt. Selbst Premier Wladimir Putin, Symbol einer isolationistischen Selbstherrlichkeit, beginnt ausländische Investoren zu umwerben. Mit den USA kam es zu einem „Neustart“, mit dem Haupthandelspartner EU wurde der Dialog aktiviert. Und 2011 dürfte Russland doch der Welthandelsorganisation WTO beitreten.
Zu Hause geht der Umbau des Wirtschaftsmodells nur zäh voran. Als Leuchtturm für Modernisierung lässt Medwedjew in Anlehnung an das amerikanische Silicon Valley sein russisches Innovationsbiotop namens „Skolkowo“ hochziehen, in dem Investoren in maximaler Freiheit Modelle für die Zukunft schaffen und testen sollen.
In der Realwelt draußen bleibt der Grad der politischen und wirtschaftlichen Freiheit niedrig. Und dies, obwohl Medwedjew Abänderungen im Strafrecht durchgesetzt hat, um die Attacken korrupter Beamter auf Unternehmer zu beenden. Nichts braucht das Land dringender als eine Schicht von initiativen Unternehmern. Nach wie vor hält der Trend an, dass die Hälfte der jungen Leute als Berufswunsch Beamter oder Angestellter in einem Staatsbetrieb angibt.
Die Krise hat immerhin dazu geführt, dass der Staat ein Dutzend großer Staatskonzerne teilprivatisiert hat. Es brauche noch mutigere Schritte, sagt Sergej Guriev, Rektor der New Economic School in Moskau: Erst wenn der Staat die Kontrollmehrheit an Betrieben abgebe, würde die Nachfrage nach Reformen und funktionierenden staatlichen Institutionen steigen.
Wachsende Budgetlöcher
Derweil verfolgt der Staat das Ziel, Budgetlöcher zu stopfen. Das Defizit ist nach westlichen Maßstäben mit 3,5 bis 4,3 Prozent klein, wächst aber, weil allein 2011 42 Prozent aller Ausgaben in Soziales und die Landesverteidigung fließen. Soziale Stabilität gehe vor Modernisierung, kritisiert Judajewa: „Alles wegen der Wahlen.“
Das Führungstandem hält sich mit der Festlegung zurück, ob Medwedjew, Symbol einer Erneuerung, oder Putin für das Präsidentenamt 2012 kandidiert. Unternehmer warten derweil auf eindeutige Signale. Die radikale Umstrukturierung der Wirtschaft werde in absehbarer Zeit nicht erfolgen, meint Judajewa: Viele Betriebe seien überschuldet, der Mangel an Fachkräften bremse die Steigerung der Produktivität.
Durch die Krise hat Russland kaum neue Probleme bekommen, doch sind die alten virulent geworden. Aber angesichts der Wahlen fürchten die Machthaber panisch um den Machterhalt und schaffen nicht jenen Freiraum, der für eine innovative Ökonomie nötig ist.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.01.2011)