Polizeiführung muss Leadership zeigen, um ähnliche Affären künftig zu vermeiden.
iens Polizei stand am Montag wieder einmal im Fokus – aber nicht wegen eines spektakulären Fahndungserfolgs. Im Straflandesgericht begann der Prozess gegen einen seit 2007 suspendierten Kripo-Ermittler: Er soll enge Kontakte mit Kriminellen im Rotlichtmilieu unterhalten haben. Die Vorwürfe gegen den Beamten, der jede Schuld von sich weist, reichen in das Jahr 2006 zurück – eine Zeit, in der die Wiener Polizei durch die sogenannte Sauna-Affäre gelähmt war.
Vor knapp fünf Jahren wurden die internen Rangeleien in der Exekutive erstmals publik: Die Hauptfiguren in diesem Machtkampf um Posten und Einfluss waren Landespolizeikommandant Roland Horngacher, Roland Frühwirth, Chef der (mittlerweile aufgelösten) Kriminaldirektion1, und Ernst Geiger.
Letzterer ist mittlerweile voll rehabilitiert, Geiger Ermittlungsleiter im Bundeskriminalamt. Horngacher, sein früherer Widersacher um den Posten des Polizeipräsidenten, musste nach einem Schuldspruch wegen Amtsmissbrauchs 2008 die Polizei verlassen. Gegen Frühwirth läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs. Er ist karenziert. Polizeipräsident Peter Stiedl, der dem Treiben in seiner Behörde zu lange tatenlos zusah und kein Machtwort sprach, verabschiedete sich Ende 2007 früher als geplant in den Ruhestand.
Die Ursachen dafür, dass sich die Affären über Jahre hinweg entfalten konnten, sind vielfältig: Sie begannen 2002 mit der Auflösung des legendären Sicherheitsbüros, die Polizeireform von 2005 führte zu einem Machtkampf zwischen Juristen und Offizieren. Nach einer neuerlichen Reform des Kriminaldienstes flüchteten zudem zahlreiche erfahrene Beamte in die innere Emigration. Hinzu kam die defensive Haltung von Stiedl.
Zwar ist Stiedl-Nachfolger Gerhard Pürstl auch keiner, der auf den Tisch haut, dennoch gelang es ihm zusammen mit Horngacher-Nachfolger Karl Mahrer, einige schwelende Konflikte zu befrieden. Allerdings rumort es intern nach wie vor. Eine neuerliche Kripo-Reform sorgt für Diskussionen. Es geht um die Neuorganisation des Landeskriminalamtes mit seinen fünf Außenstellen sowie neu zu besetzende Leitungsfunktionen. Pürstl und Mahrer ist zuzutrauen, durch entsprechendes Führungsverhalten keine neuen „Sauna-Affären“ aufkommen zu lassen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.01.2011)