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Neuer Parlamentarismus in erneuertem Parlament?

(c) Peter Kufner
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Hohes Haus. Aus dem Provisorium zurück ins Stammhaus. Die U-Ausschüsse haben dem Plenum längst den Rang abgelaufen.

Viele Nationalratsabgeordnete sind in diesen Tagen zum ersten Mal ins neue alte Parlamentsgebäude am Ring gezogen. Allein bei der ÖVP sind es etwa zwei Drittel. Sie wurden erst in den Jahren 2017 und 2019 gewählt, als das Parlament schon im Ausweichquartier im Redoutensaal der Hofburg seine Tagungen abhielt und viele Büros in den Containern auf dem Heldenplatz untergebracht waren. Sie kennen den Nationalratsbetrieb also nur im Ambiente eines Provisoriums. Dürfen wir uns mit dem erneuerten Haus auch eine Erneuerung des Parlamentarismus erwarten? Gibt es einen Genius Loci des ehrfurchtgebietenden Stammhauses, der auch auf die „Gesinnungen“ (Goethe) seiner Insassen wirken könnte?

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Ändern wird sich die Debattenkultur schon durch eine andere Raumsituation, vermutet ein altgedienter Abgeordneter, der sich an viele Redeschlachten im alten Saal erinnert, an denen er sich gern beteiligt hat. Das werde es so wahrscheinlich nicht mehr geben. In der neuen Anordnung ist das Rednerpult weiter von den Abgeordnetenreihen weggerückt, was die unmittelbare verbale oder durch Gesten ausgedrückte Unterstützung durch die eigene Fraktion erschwert. Der Saal ist etwas flacher als früher, wo es eine regelrechte Arena-Stimmung gab, die es Agitatoren leichter machte. Sie werden es jetzt schwerer haben, weil sie ihre Adressaten nicht mehr unmittelbar vor sich haben. Jedenfalls dürfte es lebendiger werden als in der flachen, auseinandergezogenen Sitzanordnung im Redoutensaal, schon allein deshalb, weil man jetzt wieder in einem „richtigen“ Parlament sitzt.