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Koalitions-Präferenzen

Wie die FPÖ mit der SPÖ liebäugelt

NATIONALRAT: KICKL / RENDI-WAGNER
APA/ROLAND SCHLAGER
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Nach dem freiheitlichen Generalsekretär erklärte auch Tirols oberster FPÖ-Mann, Markus Abwerzger, dass er auf Bundesebene eine Koalition mit der SPÖ bevorzugen würde.

Die FPÖ zieht in Umfragen davon: In einer am Wochenende veröffentlichten Erhebung des Instituts Unique Research lagen die Blauen bundesweit bereits bei 28 Prozent – vier Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten und sechs vor der ÖVP. FPÖ-Chef Herbert Kickl setzt sich auch in der fiktiven Kanzlerfrage von der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner ab, liegt allerdings hinter Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Vor diesem Hintergrund stellt sich längst nicht mehr nur in Niederösterreich langsam, aber sicher die Koalitionsfrage – und die Freiheitlichen scheinen dabei eine eindeutige Tendenz zu haben. Den Anfang machte in der vergangenen Woche der neue FPÖ-Generalsekretär, Christian Hafenecker, im „Presse“-Interview: „Ich habe im Untersuchungsausschuss gute Erfahrungen mit der SPÖ gesammelt. Da haben die Dinge gehalten, die wir vereinbart haben. Das ist ein wesentlicher Unterschied zur ÖVP.“ Mit der Volkspartei indes könne er sich eine Koalition derzeit kaum vorstellen.

Am Montag schloss sich der nächste ranghohe Blaue an: Markus Abwerzger, Chef der Tiroler FPÖ, erklärte in einem APA-Interview, dass auch er eine Koalition mit den Roten klar präferieren würde. „Eine Koalition mit der Volkspartei ist wegen der Wesensstruktur der Bundes-ÖVP nur schwer vorstellbar“, sagte Abwerzger. Man dürfe zwar niemanden ausschließen, so Abwerzger, aber „mit Leuten wie Wolfgang Sobotka und Co.“ könne er sich eine Koalition nicht vorstellen.

Mit Roten gut gearbeitet

In der SPÖ unterdes gebe es seiner Ansicht nach jedenfalls „vernünftige Leute“, als Beispiel führte er etwa den burgenländischen Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, an. Mit Leuten wie Doskozil sei eine Zusammenarbeit „durchaus möglich“, so Abwerzger. Aber auch generell hält der Tiroler die SPÖ-Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der FPÖ für überbewertet. Die „vernünftigeren Kräfte“ in der Partei hätten „aus der Ausgrenzungsdoktrin des Franz Vranitzky gelernt“, glaubt er. Mehr noch: Mit den Gewerkschaften gebe es viel Gemeinsames, befand Abwerzger, auch habe er in Tirol in der Vergangenheit mit SPÖ-Politikern gut zusammengearbeitet.

Wie auch Hafenecker bekräftigte der Tiroler Blaue den Kanzleranspruch Herbert Kickls: Sollte die FPÖ bei der nächsten Wahl Platz eins erobern, müsse sie auch den Bundeskanzler stellen, sagte Abwerzger. Dafür käme dann nur Bundesparteiobmann Herbert Kickl infrage, der die Partei wieder zu alter Stärke geführt habe. Dieser sei auch ganz klar „der Kanzlerkandidat“ der Partei. Nur einer solchen Konstellation würde der Tiroler Parteichef in den Bundesparteigremien die Zustimmung erteilen, denn: „Wir werden nicht den Zweitplatzierten oder Drittplatzierten der Wahl zum Kanzler machen. Da bin ich absolut dagegen. Es war einer der ganz wenigen Fehler von Jörg Haider, dass er 1999/2000 Wolfgang Schüssel als Dritten zum Kanzler gemacht hat.“ Nachsatz: Kickl würde diesen Fehler nicht wiederholen.

Rote Ablehnung

Allein: In der SPÖ ist von einer Koalition mit den Freiheitlichen immer noch keine Rede. Regelmäßig spricht sich die Partei gegen eine solche Zusammenarbeit aus. Besonders klar tat dies die parteiintern mächtige Doris Bures im Vorjahr via „Presse“: Zwar wollte die Zweite Nationalratspräsidentin damals keinerlei Koalitionspräferenz abgeben – in puncto FPÖ jedoch äußerte sie sich klar: „Fest steht nur, dass für uns mit der FPÖ kein Staat zu machen ist.“

Allzu große FPÖ-Hoffnungen verheißt auch der von Abwerzger explizit gelobte Doskozil nicht: Der burgenländische Landeshauptmann sprach sich zuletzt einmal mehr für eine rot-grün-pinke Allianz aus.


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