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Analyse

Die Ukraine wird ihren Korruptionssumpf nicht los

Es ist ein schwerer innenpolitischer Schlag für Wolodymyr Selenskij
Es ist ein schwerer innenpolitischer Schlag für Wolodymyr Selenskij(c) Reuters
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Die Führung der Ukraine wird von einer Reihe von Korruptionsskandalen erschüttert, die auch das Verteidigungsministerium treffen. Präsident Selenskij ist gezwungen, Vizeminister und Gouverneure abzusetzen.

Es ist ein schwerer innenpolitischer Schlag für Wolodymyr Selenskij: Nach einer Kabinettssitzung der Regierung der „Diener des Volkes“ hat der Staatspräsident jeden Fünften seiner wichtigen Regionalvertreter verloren. Das Kabinett des von ihm im Sommer 2019 eingesetzten Regierungschefs, Denys Schmyhal, setzte mit sofortiger Wirkung die Gouverneure der Oblasts Cherson, Saporischschje, Dnipro, Kiew und Sumy wegen mutmaßlicher Korruption ab. Zugleich wurden sechs Vizeminister (in den Ministerien Verteidigung, Regionalentwicklung, Soziales, Digitalisierung und Fluss- und Meerestransport) aus demselben Grund entlassen.

Teils hatten die Betroffenen selbst um eine Freistellung gebeten, wie etwa Vizeverteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow. Er soll wesentlich an einer internen Reform des Beschaffungswesens mitgearbeitet haben, doch dann lief offenbar etwas schief.