Leitartikel

Van der Bellens notwendige Intervention

APA/GEORG HOCHMUTH
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Die ÖVP ist am Ende, die SPÖ kann es nicht, die FPÖ darf nicht. Wer soll dieses Land künftig regieren? Irgendjemand wird müssen.

Dieses Szenario war bislang unvorstellbar: die ÖVP in Niederösterreich unter 40 Prozent. Ihrem Kernland in jeder Hinsicht. Selbst der Bundesparteichef, Karl Nehammer, ein Wiener, ist Niederösterreicher by heart. Erwin Pröll hatte zwar zweimal auch nur 44 Prozent erreicht, das war 1993 und 1998, aber es schien eine Talsohle zu sein, der Berg war weiterhin in Sicht, eine Wechselstimmung gab es nicht. Diese ist nun da, von der ÖVP selbst befeuert, um doch noch irgendwie über die 40 Prozent zu kommen. Blau-Rot, ein Ende der schwarzen Hegemonie, ist zumindest möglich.

Wenn die ÖVP also sogar in Niederösterreich mit dem Rücken zur Wand steht, dann kann es um die Partei im Allgemeinen nicht gut bestellt sein. Und so ist es auch. Bundesweit liegt sie in Umfragen auch nur um die 20 Prozent.

Karl Nehammer hat das Erbe von Sebastian Kurz verspielt. Johanna Mikl-Leitner ist dabei, jenes von Erwin Pröll bzw. ihr eigenes zu verspielen. Die Leichtigkeit, mit der unter Sebastian Kurz Wahlen gewonnen wurden, im Bund wie in den Ländern, ist einer Schwere gewichen, die die ÖVP nach unten zieht. So wie man bei Sebastian Kurz nicht so genau wusste, was ihn für die Wähler derart anziehend gemacht hat, so weiß man nun auch nicht so genau, was die ÖVP falsch gemacht hat.

In der Bundesregierung hat sie zuletzt vieles richtig gemacht – wenn man davon absieht, dass die Notwendigkeiten, um Krisen zu bewältigen, irgendwann einmal auch bezahlt werden müssen. Und auch Niederösterreich steht eigentlich gut da – wenn man davon absieht, dass viele Bürger die jahrzehntelange Machtpolitik, Stichwort ORF, satthaben.

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