Welche Auswirkungen die Wahl am Sonntag auf ÖVP, SPÖ und ORF hat. Und warum sich die Ergebnisse der Landtagswahl nicht auf eine Nationalratswahl übertragen lassen.
Wien. 1,29 Millionen Niederösterreicher wählen am Sonntag einen neuen Landtag. Spannendste Frage ist: Wie viel wird die ÖVP verlieren? Die absolute Mehrheit, die Johanna Mikl-Leitner bei ihrem ersten Antritt 2018 geschafft hat, wird diesmal wohl nicht zu halten sein, es wird also irgendeine Form von Koalition notwendig werden. Ausschlaggebend für die Kräfteverhältnisse ist aber nicht nur die Mehrheit im Landtag, sondern auch jene in der Landesregierung. Derzeit hat die ÖVP sechs der neun Sitze; wenn es fünf bleiben, kann die Volkspartei über Mehrheitsbeschlüsse in der Landesregierung dominieren. Abgesehen vom konkreten Wahlausgang lassen sich auch jetzt schon einige Lehren aus dem Wahlkampf in Niederösterreich ziehen.
Die Erosion in den Kernländern beginnt
Wien und Kärnten sind sozialdemokratische Kernländer, Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg eine Bank für die ÖVP. Das galt lange Zeit, muss aber nicht so sein, wie auch die Umfragen für die Niederösterreich-Wahl zeigen. Da liegt die Volkspartei teilweise unter 40 Prozent, was lang undenkbar gewesen wäre. Dass eine starke Position im Land nicht ewig anhalten muss, hat man schon anderswo gesehen. In Tirol beispielsweise, wo die ÖVP zeitweise schon Zweidrittelmehrheiten hatte, kam sie im Vorjahr nur noch auf 35 Prozent – und feierte das schon als Wahlsieg. Und dass eine Mehrheit auch ganz weg sein kann, zeigt das Beispiel Kärnten, wo die jahrzehntelang dominierende SPÖ 1989 den Landeshauptmannsessel verloren hat und sich davon erst mehr als 20Jahre später erholen konnte. In Niederösterreich rechnet Christoph Hofinger, wissenschaftlicher Direktor des Sora-Instituts, zwar noch nicht mit einem Machtwechsel, aber er sagt: „Die Erosion der Hegemonie beginnt. Auch wenn der Wechsel noch nicht eintritt, er ist ab jetzt denkbar geworden.“
