Europawahl 2024

Die Zeit läuft ab für Ursula von der Leyen

Metsola (links) oder von der Leyen (rechts)? EVP-Chef Weber (Mitte) taktiert zusehends lauter.
Metsola (links) oder von der Leyen (rechts)? EVP-Chef Weber (Mitte) taktiert zusehends lauter.APA/AFP/FREDERICK FLORIN
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Die Kommissionspräsidentin lässt es offen, ob sie eine zweite Amtszeit anstrebt. Denn dafür müsste sie wahlkämpfen. Ihre Partei positioniert schon Alternativen.

Brüssel. Während ihre fünfjährige Amtszeit in die Zielgerade einbiegt, wird eine Frage immer lauter: Will Ursula von der Leyen auch nach 2024 Präsidentin der Europäischen Kommission bleiben? Sowohl offiziell als auch in Hintergrundgesprächen hält sie ihre Karten verdeckt. Es gebe persönliche Beweggründe, die dafür, andere, die dagegen sprächen. Sie habe sich folglich noch nicht festgelegt.

Die beiden vermutlich wichtigsten dieser Gründe finden sich auf den Seiten 131 und 177 des Koalitionsvertrags, den SPD, FDP und Grüne voriges Jahr besiegelt haben. „Wir unterstützen ein einheitliches europäisches Wahlrecht mit teils transnationalen Listen und einem verbindlichen Spitzenkandidatensystem“, steht da erstens. Und zweitens: „Das Vorschlagsrecht für die Europäische Kommissarin oder den Europäischen Kommissar liegt bei Bündnis 90 / Die Grünen, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt.“

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