Juliane Bogner-Strauß soll sich wegen ihrer" gescheiterten Gesundheitspolitik", verantworten, findet Marco Triller.
Die steirische FPÖ wird bei der Landtagssitzung am Dienstag einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) einbringen. FPÖ-Abgeordneter Marco Triller begründete dies mit ihrer "gescheiterten Gesundheitspolitik", wegen der u. a. auch Spitäler wie das LKH Graz nicht mehr ihrem Versorgungsauftrag nachkommen könnten und Patienten abweisen müssten. Eine Mehrheit wird der Antrag nicht finden.
Triller sprach von einer "dramatischen, steiermarkweiten Entwicklung" mit "langen Wartezeiten in überfüllten Ambulanzen, massenhafter Verschiebung von Operationen und Behandlungen, Bettensperren und teils sogar der Schließung ganzer Abteilungen" - ganz zu schweigen von der chronischen Überlastung des Personals, so Triller. Die sich seit Jahren abzeichnenden Probleme seien ignoriert worden.
Goutiert wird der Misstrauensantrag von der ÖVP im steirischen Landtag verständlicherweise nicht: Klubobfrau Barbara Riener sprach im Vorfeld von "Unruhe stiften statt konstruktiv zusammenarbeiten" als FPÖ-Zugang zur Politik. Die Vermutung liege nahe, dass die FPÖ "aktuell von ihren immensen internen Problemen ablenken will".
Eine Mehrheit für den Misstrauensantrag ist aufgrund der ÖVP-SPÖ-Koalition im Landtag nicht zu erwarten. Bogner-Strauß ist jedoch nahezu seit Beginn der Legislaturperiode praktisch das Lieblingsziel der Opposition und hier besonders der FPÖ bei Befragungen von Mitgliedern der Landesregierung bzw. dringlichen Anfragen. Misstrauensanträge sind ein im steirischen Landtag sehr selten genutztes Recht - in der vergangenen Legislaturperiode bis November 2019 war u. a. SPÖ-Soziallandesrätin Doris Kampus die Person der Wahl der Freiheitlichen. Sie überstand Mitte Juni bzw. Mitte November 2019 allerdings entsprechende Anträge der Blauen.
(APA)