Wahl-Nachwehen

In Niederösterreich nimmt das ÖVP-Personalkarussell Fahrt auf

Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner könnte neuer Klubchef werden, ist zu hören.
Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner könnte neuer Klubchef werden, ist zu hören.APA/HELMUT FOHRINGER
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Gerüchten zufolge haben nicht nur Jochen Danninger und Ludwig Schleritzko gute Chancen, neuer Klubchef zu werden.

Das schwächste Ergebnis seit 1945 bei der Landtagswahl in Niederösterreich setzt bei der ÖVP das Personalkarussell in Gang. Zwei Sitze in der Landesregierung fallen weg, womit erstmals überhaupt die Mehrheit dahin ist. Die Frage, ob sie deshalb ihren Posten als Parteichefin und Landeshauptfrau räumen werde, beantwortete Johanna Mikl-Leitner aber noch am Wahlabend mit einem dezidierten Nein. Verändern wird sich dennoch manches:

Neu zu besetzen ist aufgrund des Rückzugs von Klaus Schneeberger jedenfalls der Posten des Klubchefs. Während die Schwarzen für heute, Montag, eine interne Analyse der Geschehnisse auf ihre Agenda setzten, um diese dann am Dienstag und Mittwoch in Gremiensitzungen weiter zu vertiefen, kochte die Gerüchteküche noch in der Nacht auf.

Beim Thema künftige Ex-Landesräte geisterten noch am Wahlabend diverse Einschätzungen durch das Cityhotel D&C in St. Pölten, wo die Volkspartei ihre "Danke"-Veranstaltung absolvierte. Mehrfach zu hören waren als "Streichkandidaten" die Namen Martin Eichtinger und Jochen Danninger. Letzterer wird medial bereits als neuer Klubchef gehandelt. Als solcher kolportiert bzw. prognostiziert wurde aber auch der derzeitige Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko.

Landesgeschäftsführer als Klubobmann?

In Betracht als Schneeberger-Nachfolger im Klub kommen dürfte auch Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Der Parteimanager könnte dabei auch weiterhin in seiner derzeitigen Funktion bleiben, war zu hören. Geht Ebner als Landesgeschäftsführer, wäre dies die nächste offene Personalie in der Volkspartei.

Als mögliche Kandidaten für den Parteimanager-Posten geisterten bereits der jetzige ÖVP-Kommunikationschef Günther Haslauer sowie Landtagsabgeordneter Rene Lobner, Bürgermeister in Gänserndorf, durch die Medien. Zu hören war in der Nacht auf Montag auch der Name Christoph Reiter-Havlicek. Der langjährige Mitarbeiter im Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner kandidierte auf Landeslistenplatz 27 und kennt als Gemeinderatsmandatar in Auersthal (Bezirk Gänserndorf) auch die politische Arbeit an der Basis.

FPÖ bekommt Zweiten Landtagspräsidenten

An die FPÖ wanderte das Amt des Zweiten Landtagspräsidenten. Hier tut sich für die Volkspartei aber keine Personalie auf, da sich Karl Moser, der die Funktion bisher innehatte, nicht mehr der Wahl stellte.

Die Grünen haben am Sonntag ein viertes Mandat und damit auch den Klubstatus zurückgewonnen. Gehen dürfte der neu dazugekommene Abgeordnetensitz an den Listenvierten Dominic Hörlezeder, hieß es aus der Partei. Der 1984 geborene Mostviertler fungiert aktuell als Vizebürgermeister in Amstetten.

"Der Verlust der Regierungsmehrheit tut sehr weh"

Mit 39,94 Prozent landete die ÖVP am Sonntag tief wie nie im Bundesland, 9,69 Prozentpunkte lautete das Minus. Der Mandatsstand verringerte sich um sechs auf nunmehr 23. Weg ist nicht nur die Absolute im Landtag, sondern auch die Mehrheit der Volkspartei in der Landesregierung. Die ÖVP stellt erstmals nur mehr vier von neun Mitgliedern. "Der Verlust der Regierungsmehrheit tut sehr weh", gab ein Funktionär zu. Nötig wird künftig also ein "echter" Partner, um nicht nur eine Mehrheit im Landtag, sondern auch in der Proporzregierung zu bekommen. Die Tendenz am Wahlabend zeigt eine klare Präferenz für die SPÖ.

Das vorläufige Endergebnis unter der 40-Prozent-Marke dürfte für viele Vertreter der Volkspartei durchaus überraschend gekommen sein. Gerechnet worden war eher mit einem Resultat rund um 42 Prozent. Bei ersten Analysen war man sich des Verlusts von Stimmanteilen vor allem in Richtung FPÖ bewusst. Als ein Erklärungsansatz galt, dass die Freiheitlichen den Wählern quasi "einfache Wahrheiten" angeboten hätten.

(APA/Red. )

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