SPÖ-Abgeordneter Andreas Kollross fordert via „Presse“ eine „personelle Erneuerung“ seiner Partei in Niederösterreich. Als möglicher Nachfolger wird Sven Hergovich genannt.
Nach dem desaströsen Ergebnis für die SPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich tagt heute, Montagabend, der Landesparteivorstand. Dabei dürfte es auch um die Zukunft des Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl gehen. Schnabl selbst sah am Wahlabend zwar keinen Grund für Konsequenzen. Nun aber stellte ihm der St. Pöltner Bürgermeister, sein Parteikollege Matthias Stadler, aber die Rute ins Fenster.
"Wenn man Wahlen verliert, muss man die Konsequenzen ziehen", wurde Schnabls Vorgänger an der Landesparteispitze in den "Niederösterreichischen Nachrichten" zitiert. Nach einem derartigen Ergebnis dürfe man nicht zur Tagesordnung zurückkehren, befand er. Vielmehr müsse "ungeschminkt" darüber geredet werden, was zu diesem Ergebnis geführt hat. Laut Informationen des "Standard" telefonierte Stadler noch Sonntagabend mit mehreren Personen in der Partei, um über Schnabls Ablöse zu sprechen.
Andreas Kollross, roter Bürgermeister im niederösterreichischen Trumau, legte nun nach: Im Gespräch mit der „Presse“ sagte der SPÖ-Nationalratsabgeordnete, dass es nach dem Ergebnis bei der Landtagswahl zu einer „personellen Erneuerung“ in der Landespartei kommen müsse - sprich: Schnabl soll gehen.
Hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass der 34-jährige Sven Hergovich Schnabl beerben könnte, aktuell ist er Geschäftsführer des AMS Niederösterreich. Der mutmaßliche „Neue“ war bei der Sitzung des Präsidiums anwesend.
Ab ca. 17 Uhr 15 tagt der Parteivorstand in der Landesgeschäftsstelle. Und fest steht außerdem: Noch am Wahlabend meinte der bisherige Mödlinger Landtagsabgeordnete Hannes Weninger zu den "NÖN" im Hinblick auf die Kampagne, "'NÖ Mix' und 'Rote Hanni' sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann". Auch Landtagsabgeordnete Karin Scheele aus dem Bezirk Baden will "nicht einfach zur Tagesordnung übergehen". Der Korneuburger SPÖ-Chef Martin Peterl bezeichnete die Lage gar als "dramatisch".
„Nahziele" erledigen, dann „weitere Dinge diskutieren"
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der am 5. März selbst eine Landtagswahl zu schlagen hat, wollte unterdessen keine Fragen zu Personaldebatten in der Partei beantworten. Wenn andere das täten, "dann sollen sie sie führen". Erst wenn die "Nahziele" - die Wahlen in Kärnten und Salzburg - erledigt seien, könne man "weitere Dinge gerne diskutieren". Aber, ließ er mit Blick auf die Bundespolitik wissen: Vor Nationalratswahlen werde die SPÖ "natürlich" ihre personellen Entscheidungen treffen."
In Salzburg - wo am 23. April die dritte Landtagswahl des Jahres ansteht - betont SPÖ-Landesparteichef David Egger, er werde sich nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten am Sonntag sicher nicht in eine mögliche Personaldebatte rund um Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner einmischen. "Das interessiert uns nicht, wir konzentrieren uns voll und ganz auf die Landtagswahl in Salzburg", sagte er. Auch was in Kärnten passiere, werde für Salzburg nicht entscheidend sein.
Fürst: „Wichtig, jetzt Freunde zu unterstützen“
Die SPÖ Burgenland - bekannt für ihre Spitzen gegen die Bundesvorsitzende - wollte sich zum aktuellen Zeitpunkt auf keine Führungsdebatte einlassen: "Es ist wichtig, jetzt die Freunde zu unterstützen, die in den nächsten Wochen Wahlen haben", betonte Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Die beiden Landesorganisationen in Kärnten und dann Salzburg sollen in Ruhe ihre Landtagswahlen schlagen können: "Darauf sollte jetzt der Hauptfokus in der Sozialdemokratie liegen." Er ist auch zuversichtlich, dass die SPÖ dort ein gutes Ergebnis erzielen wird. Weitere Überlegungen zu Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner wollte Fürst am Montag nicht kommentieren.
Auch der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Michael Lindner will erst einmal die Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg abwarten - und dann "überlegen, wie wir uns politisch, strategisch und inhaltlich für die Nationalratswahl neu aufstellen". Von "Ad-hoc-Personalschnellschüssen" halte er nichts, sagte er nach roten Gremiensitzungen in Linz. Ähnlich der steirische SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Pirker: Er wolle am Tag nach einer "historischen Wahlniederlage der ÖVP in ihrem politischen Kernland" keine Personaldebatten innerhalb der Sozialdemokratie führen. Das wirke "doch eher deplatziert".
Vorarlberger wollen keine Debatte
Die geschäftsführende Klubobfrau der SPÖ Vorarlberg, Manuela Auer, wollte sich an Debatten ebenfalls nicht beteiligen, "das wird im Bundesvorstand diskutiert". Die Schlüsse der Vorarlberger Sozialdemokraten daraus würden in den Gremien besprochen. Man konzentriere sich in Vorarlberg voll auf die inhaltliche Arbeit und auf die kommende Landtagswahl 2024. Auf die Frage, warum es der SPÖ in der derzeitigen Gemengelage nicht gelingt, mehr Wähler von sich zu überzeugen, meinte Auer: "Das müssen wir uns selbstkritisch fragen." Es sei natürlich immer leichter, Wähler abzuholen, "wenn man laut und populistisch schreit". Den ausbleibenden Wahlerfolg aber allein darauf zu schieben, sei zu wenig: "Wir müssen schon auch unsere Inhalte gut transportieren."
(APA/Red.)
