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Deutschland

Die kuriose Berliner Wahlwiederholung kann stattfinden

Franziska Giffey (SPD) muss die Wähler nach etwas mehr als einem Jahr nochmals überzeugen.
Franziska Giffey (SPD) muss die Wähler nach etwas mehr als einem Jahr nochmals überzeugen.Reuters, Christian Mang
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Das Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht. Die amtierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), muss um ihren Job fürchten.

Die Wahlplakate hängen schon länger. Trotzdem ist erst seit Dienstagvormittag klar, dass die Berliner in knapp zwei Wochen auch tatsächlich wählen dürfen. Es ist ein weiteres Kapitel einer Saga, die in der deutschen Geschichte wohl einzigartig ist.

Rückblende, 26. September 2021: Als Deutschland ein neues Parlament wählte, kam es in der Hauptstadt zum Chaos. In einigen Wahllokalen lagen falsche oder zu wenige Stimmzettel auf. In anderen fehlten Wahlkabinen, vor den Türen bildeten sich lange Schlangen. Die überforderten Behörden schickten die Wartenden einfach weg oder hielten die Wahllokale weit länger als erlaubt offen.

Wegen der zahlreichen Pannen erklärte das Berliner Landesverfassungsgericht die Wahl für ungültig. Oder genauer: Einen der beiden Urnengänge. Die am selben Tag stattfindende Wahl der Stadtregierung muss ganz wiederholt werden. Jene zum Bundestag aber nur teilweise – was erstmal heikle Fragen für ganz Deutschland verhindert. Ob das so bleibt, ist aber noch nicht beantwortet.