Morgenglosse

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Sven Hergovich spricht sofort von "seinen Mandataren".
Sven Hergovich spricht sofort von "seinen Mandataren".APA/Helmut Fohringer
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Sven Hergovich gibt sich bei seinem Antritt selbstbewusst: Doch mehr Respekt vorm freien Mandat täte gut.

Gerade erst war Sven Hergovich zu Niederösterreichs SPÖ-Chef designiert worden, da sagte er schon selbstbewusst ins ZiB2-Mikro: „Meine Mandatare werden von mir keine Freigabe dafür bekommen, Udo Landbauer zum Landeshauptmann zu wählen.“

Das zeigt das Verständnis des freien Mandats in Österreich ganz gut auf. Zuletzt hatte ja der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch erklärt, alle Corona-Gesetze abzuschaffen (dabei hätten Abgeordnete vielleicht mitzureden). Und wie situationselastisch man sein kann, bewiesen vor einigen Jahren jene ÖVP-Mandatare, die erst für, dann gegen, dann wieder für ein Rauchverbot in Lokalen stimmten.

Die Sache ist zweischneidig. Eine Partei, deren Vertreter bei jedem Thema gegeneinander stimmen, würde die Wähler überfordern. Aber mehr Respekt vorm freien Mandat täte der Politik schon gut. Auch, weil freiere Abgeordnete eher bereit wären, an sachlich guten Lösungen mitzuarbeiten. Selbst wenn eine Idee, Gott bewahre, vom politischen Gegner stammen sollte. Ein Weg dorthin wäre, dass die Bürger die Abgeordneten direkter wählen könnten. Denn im jetzigen Wahlrecht gilt: Folgst du nicht der Parteispitze, ist dein Mandat bei der nächsten Wahl weg.

Und dann gäbe es noch einen Geheimtipp: Man könnte als Parteichef „seine“ Mandatare ja auch direkt mit Argumenten überzeugen statt mit Direktiven via TV.

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